„Ein Klima der Angst herrschte offensichtlich in der HNO-Klinik“
Für die Hintergründe der vom Wissenschaftsministerium, das der Staatskanzlei angegliedert ist, ausgesprochenen vorläufigen Suspendierung von Professor Bernhard Schick, Direktor der HNO-Klinik am Universitätsklinikum, interessiert sich die Landespolitik. In einer gemeinsamen Sondersitzung der Ausschüsse für Wissenschaft sowie für Recht und Justiz informierten am Dienstag der leitende Oberstaatsanwalt Michael Görlinger und die Abteilungsleiterin Annette Groh. Wie berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Schick unter anderem wegen Verdachts sexueller Belästigung von Mitarbeiterinnen und wegen angeblicher Behandlungsfehler.
Jürgen Renner (SPD), Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses, erklärte nach der Sitzung: „Aus heutiger Sicht hat das Wissenschaftsministerium
zum jeweiligen Zeitpunkt immer das Richtige getan.“Als Ende 2017 ein Hinweis der Antidiskriminierungsstelle des Bundes eingegangen war, wurde demnach versucht, die anonym erhobenen Vorwürfe zu verifizieren, und eine Arbeitsgruppe an der Uniklinik zur Sachverhaltsaufklärung eingesetzt. Erst im Februar dieses Jahres wurden detaillierte Vorwürfe bekannt. Es bleibe die Frage, warum dies nicht früher gelungen sei. Renner fragt: „Ist das Klima dort so, dass Frauen Nachteile fürchten müssen, wenn sie Vorwürfe erheben?“
Jutta Schmitt-Lang (CDU) wird in ihrem Fazit deutlich: „In der HNO-Klinik herrschte offensichtlich ein Klima der Angst.“Möglicherweise habe die Aufklärungsarbeit der Politik rund um den Untersuchungsausschuss zum Missbrauch von Kindern betroffene Frauen ermutigt, den Schritt aus der Anonymität zu wagen. Zwei Ärztinnen, die nicht mehr am UKS arbeiten, haben zwischenzeitlich mit der Staatsanwaltschaft Kontakt.
„Es wird einfach nicht ruhig um das Universitätsklinikum. Es gibt Zweifel an dem tatsächlichen Aufklärungswillen“, sagt Dennis Lander (Linksfraktion) mit Hinweis auf die laufenden Untersuchungen zu Missbrauchsvorwürfen in der Kinderund Jugendpsychiatrie und zu angeblichen Vorfällen bei Operationen in der HNO-Klinik. Gemeinsam mit Landtagsvizepräsidentin Barbara Spaniol (Linksfraktion) fragt er, ob die Staatskanzlei, die Anfang 2018 eine Arbeitsgruppe einrichten ließ, „wirklich alles getan hat“, um die Vorwürfe schonungslos aufzuklären. Die Linke meldet offenbar Zweifel an.
Rudolf Müller (AfD) fordert eine „saubere juristische Aufklärung auf Basis tatsächlicher Beweise“. Momentan sei nur klar, „dass vieles unklar ist“.