„Ich verspreche frischen Wind“
Die neue Wehrbeauftragte des Bundestags fordert eine genaue Untersuchung der rechtsextremen Vorfälle beim Kommando Spezialkräfte.
Eva Högl ist am Donnerstag als Wehrbeauftragte es Bundestags vereidigt worden. Die 51-Jährige kümmert sich jetzt um die Sorgen und Nöte der Soldaten. Ein Gespräch mit der SPD-Politikerin über ihre Ziele, über rechte Umtriebe in der Bundeswehr und ihr Verhältnis zu Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).
Frau Högl, im Vorfeld ihrer Wahl hat es Querelen gegeben. Einer ihrer Parteifreunde, Johannes Kahrs, hat sogar alle Ämter hingeschmissen. Ist ihr Start bereits vermasselt?
EVA HÖGL Ich hätte mir das anders gewünscht. Aber ich betrachte es dennoch als große Freude und Ehre, dass ich vorgeschlagen und gewählt wurde und ich dieses sehr wichtige Amt jetzt ausüben darf. Ich blicke nun nach vorn.
Sie sind keine Verteidigungspolitikerin. Was qualifiziert Sie also für Ihre neue Aufgabe?
HÖGL Ich bin gelernte Juristin, kenne die Verwaltung, ich habe zehn Jahre im Arbeits- und Sozialministerium gearbeitet. Vor allem war ich elf Jahre direkt gewählte Abgeordnete. Dadurch bringe ich eine ganze Menge mit, was ich als Wehrbeauftragte gut gebrauchen kann. Ich verspreche frischen Wind und werde Anwältin der Soldatinnen und Soldaten sein.
Haben Sie schon mal eine Kaserne von innen gesehen?
HÖGL Selbstverständlich. In meinem Wahlkreis in Berlin-Mitte liegt die Julius-Leber-Kaserne. Außerdem war ich in Afghanistan und habe mich über den Auslandseinsatz der Soldaten informiert.
Wie ist ihr Verhältnis zu Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer?
HÖGL Wir haben bereits unseren ersten Austausch gehabt. Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit in unterschiedlichen Rollen. Meine Aufgabe wird es auch sein, die Arbeit der Ministerin und des Ministeriums kritisch zu begleiten.
Bei der Bundeswehr hakt es an vielen Stellen. Wo sehen Sie die größten Baustellen?
HÖGL Ich orientiere mich an dem, was die Soldaten vortragen. Quarantäne in Corona-Zeiten, die gefährlichen Auslandseinsätze, Probleme bei der Ausbildung und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf – das sind derzeit die Anliegen, die die Soldaten haben. Und um die werde ich mich zuerst kümmern.
Zu den Herausforderungen gehören auch rechte Umtriebe in der Truppe. Wie bewerten Sie die Vorgänge beim KSK?
HÖGL Das Thema Rechtsextremismus steht für mich ganz oben. Wobei mir wichtig ist, keinen Generalverdacht aufkommen zu lassen. Die absolute Mehrheit der Soldaten steht fest auf dem Boden unseres Grundgesetzes. Die rechtsextremen Vorfälle beim Kommando Spezialkräfte sind noch mal ein Weckruf für alle, die bisher gedacht haben, rechte Umtriebe sind kein Problem. Das muss genau untersucht werden.
Braucht die Bundeswehr mehr Geld?
HÖGL Es gibt die internationale
Vereinbarung des Zwei-ProzentZiels bei den Verteidigungsausgaben. Und auch die Koalition will den Etat erhöhen. Ich werde dies mit dem Blick der Soldaten verfolgen. Sie müssen gut ausgebildet und ausgerüstet sein für ihre Aufgaben, die Infrastruktur muss stimmen. In der Nach-Corona-Zeit wird es darum gehen, die Prioritäten richtig zu setzen.
Sind Sie auch bereit, sich dafür unter Umständen gegen ihre Partei zu stellen?
HÖGL Auch der SPD liegt das Wohl der Soldaten am Herzen. Deshalb sehe ich hier keinen Konflikt.