AfD im Saarland mit holprigem „Neuanfang“
Bei einem turbulenten Parteitag hat die AfD Saar eine neue Führung gewählt. Josef Dörr an der Parteispitze ist Geschichte – jedenfalls vorerst, eine Rückkehr hält er selbst für wahrscheinlich.
Die Überraschung war gelungen. Kaum hatte am Samstag der AfD-Parteitag begonnen, betrat plötzlich Bundessprecher Jörg Meuthen das Saarbrücker E-Werk, angekündigt war er nicht. Meuthen hielt sich nicht lange mit der Corona-Krise auf. Die AfD müsse sich professionalisieren, es gehe „ums politische Überleben“. Kaum vorstellbar, dass er damit nicht auch die Saar-AfD meinte, deren Landesvorstand die Bundespartei im März abgesetzt hat.
Es gebe „ein paar schwarze Schafe“, die dem Anspruch an eine bürgerliche Partei nicht gerecht würden, sagte Meuthen, die hätten in der AfD „keine Zukunft“– wieder eine Anspielung aufs Saarland? Am Ende seiner Rede löste Meuthen auf, warum er nach Saarbrücken gereist war: Er gab eine unverblümte Wahlempfehlung für Christian Wirth, den Gegenspieler von Josef Dörr: Die Saarländer im Bundeskabinett seien „wirklich schlimm“, da sei es doch „ein Segen“, wenn die AfD Christian Wirth im Bundestag sitzen habe.
Acht Stunden später war Wirth neuer Landesvorsitzender. Der 57-Jährige setzte sich in einer Stichwahl mit 94 zu 62 Stimmen gegen Ex-Landesgeschäftsführer Christoph Schaufert durch, der erst vor Monaten das Dörr-Lager verließ und im
Juli als Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Landtag entlassen wurde.
Der promovierte Jurist und Rechtsanwalt Wirth, Ex-FDP-Mitglied und Burschenschaftler, hatte sich für einen echten „Neuanfang“empfohlen. Ihm schadete auch nicht, dass er vor der Wahl einräumen musste, dass er für ein halbes Jahr den Führerschein los ist, weil er sich nachts nach einem Lokalbesuch noch ans Steuer setzte, angeblich nur zum Umparken, bis das Taxi kam („eine Dummheit“). Der frühere Parteichef Josef Dörr schaffte es nicht einmal in die Stichwahl, wenn auch nur knapp. Mehr als zwei Drittel der Mitglieder wollten im ersten Wahlgang von Dörr nichts mehr wissen – und das, obwohl oder gerade weil er sich als Mann mit „schier unbegrenzter Arbeitskraft“, „Charakter“und „Gesinnung“vorgestellt hatte: „Bei mir wisst ihr, was ihr habt.“
Dass der 82-Jährige beim Mitgliederparteitag einen schweren Stand haben würde, zeichnete sich schon früh ab. Sein Versuch, den Parteitag wegen einer angeblich nicht satzungsgemäßen Einladung platzen zu lassen, scheiterte brachial. Ebenso seine Kandidatur als Versammlungsleiter, die von seinem Adlatus Bernd Krämer mit den Worten begründet wurde: „Die Zeit der Fremdherrschaft ist seit heute vorbei.“
Dass nach der Absetzung des Landesvorstandes der Notvorstand der Bundespartei das Ruder in der SaarAfD übernahm, sei „keine Besatzung, das ist eine Befreiung“, widersprach AfD-Mitglied Rudolf Arzten. Der Notvorstand rekapitulierte die Vorwürfe gegen den Dörr-Vorstand, die zu dessen Absetzung geführt hatten: unter anderem Manipulationen bei der Mitgliederkartei, Behinderung der Kreisverbände, Beeinflussung des Schiedsgerichts, Drohungen
„Bei mir wisst ihr, was ihr habt.“Josef Dörr in seiner Bewerbungsrede
gegen Kritiker und eine Landessatzung, die gegen die Bundessatzung und das Parteiengesetz verstoße. Zur Sprache kam auch, dass im Saarland sehr viele Mitglieder, 43 Prozent, stark verminderte Beiträge zahlen – weil die Saarländer im Schnitt ärmer sind als andere, wie Dörr sagte? Oder weil Dörr auf diese Weise ihm Wohlgesonnene in die Partei schleuste, wie es der Notvorstand nahelegte?
Dörr warf der Bundespartei vor, die Corona-Krise genutzt zu haben, um den Vorstand abzusetzen und damit den Landesverband Saar für Monate lahmzulegen, das sei „eine ganz üble Sache“. Die Vorwürfe seien längst widerlegt. „Wir haben uns nichts vorzuwerfen, wir sind ein sehr erfolgreicher Landesverband.“Da platze Notvorstand Carsten Hütter (Sachsen) der Kragen: „Was Sie hier machen, ist eine Unverfrorenheit. Sie leben in Ihrer eigenen Welt, die Sie sich selbst geschaffen haben!“
Der Tagungsleiter musste mehrmals dazu aufrufen, „Contenance“zu wahren. Auch Dörr wurde mehrfach schroff zurechtgewiesen. Der Landtagsabgeordnete Rudolf Müller kassierte sogar einen Ordnungsruf, weil er einen Kritiker, der sich polemisch mit der Arbeit der AfD im Landtag auseinandergesetzt hatte, als „Penner“beleidigte. Müller entschuldigte sich.
Dörr wird so schnell indes nicht von der Bildfläche verschwinden. Zum einen bleibt er Fraktionschef im Landtag („Die anderen Parteien fürchten uns“). Zum zweiten wird der Parteitag angefochten, weil bei den anwesenden Mitgliedern nicht überprüft wurde, ob sie ihre Beiträge gezahlt haben und damit stimmberechtigt waren. Das war dem Notvorstand nach eigenen Angaben nicht möglich. Drittens hat das AfD-Parteigericht noch nicht endgültig entschieden, ob die Absetzung des alten Vorstands rechtens war. „Wir sind der festen Überzeugung, dass das zu unseren Gunsten ausgeht“, sagt Dörr. Für ihn ist damit klar, dass er und niemand sonst in absehbarer Zeit wieder Landeschef sein wird.