Oben ohne ist nicht mehr
Im Bundestag gilt jetzt die Maskenpflicht. Mit Ausnahme der AfD, die angekündigt hat, dagegen zu klagen, bereitet sie nur wenigen Parlamentariern Probleme.
Im Bundestag geht es am Donnerstag gesittet zu. Kein Gedränge vor den Kantinen um die Mittagszeit, in den Aufzügen fahren immer nur maximal zwei Personen, und auch in den Verbindungstunneln zwischen Reichstag und Abgeordnetenbüros sieht man niemanden mehr ohne Maske. Es ist Tag drei, an dem die Pflicht zum Tragen des Mund-Nase-Schutzes in den Gebäuden gilt. „Das klappt eigentlich ganz gut“, heißt es aus den Fraktionen.
Oben ohne ist nicht mehr, weil die Infektionswelle auch das Berliner Parlament fest im Griff hat. Im Verlauf der Corona-Krise hatte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zunächst zwar nur eine dringende Empfehlung pro Maske ausgesprochen. Überwiegend habe dies „gut funktioniert“, erzählt FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann. Aber dann habe es „systematische und vorsätzliche Verstöße aus der AfD“gegeben, weshalb die Gesundheit von Mitarbeitern und deren Angehörigen gefährdet gewesen sei. „Deshalb ist der Schritt des Präsidenten bedauerlicherweise nötig“, erklärte Marco Buschmann gegenüber unserer Redaktion.
Doch die AfD will das nicht auf sich sitzen lassen: Die Fraktion hat angekündigt, vor Gericht klären zu wollen, ob Schäuble eine Maskenpflicht überhaupt erlassen durfte. Der Nutzen sei weiterhin „höchst umstritten“, so Justiziar Stephan Brandner. Im Ältestenrat des Bundestages ahnt man bereits, dass Sinn und Zweck der Maßnahme „jetzt in jeder Sitzung ein Thema sein werden“. In dem Gremium werden die Entscheidungen gefällt, die das Parlament und die Geschäftsordnung betreffen. An die Maskenpflicht halten müssen sich die Parlamentarier erst einmal – Verstöße gegen die Anordnung des Bundestagspräsidenten können laut Verwaltung mit einem Zwangsgeld von bis zu 25 000
Euro oder einer Geldbuße von bis zu 5000 Euro geahndet werden.
Es ist auch nicht so, dass die AfD unvorbereitet gewesen wäre – einige Abgeordnete und Mitarbeiter tragen auf den Fluren des Reichstages den Schutz mit Parteilogo. Im Plenum
sieht man dann auch Fraktionschef Alexander Gauland eine Zeitlang demonstrativ mit Maske, nachdem einige seiner Kollegen zu Beginn der Sitzungswoche gegen die Vorgaben verstoßen hatten. Ob absichtlich oder nicht, sei dahingestellt.
Allerdings tun sich Abgeordnete anderer Fraktionen mitunter ebenfalls schwer. „In der nächsten Woche wird aus der freundlichen Ermahnung etwas Böses“, rüffelt Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) beispielsweise den SPDMann Frank Schwabe, als der nach seiner Rede das Pult verlässt, ohne die Maske aufzusetzen. An seinem Sitzplatz kann er sie wieder abnehmen. Und Schäuble höchstpersönlich rügt am Morgen den CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann, „dass auch das Telefonieren nicht von der Pflicht, eine Gesichtsmaske zu tragen, entbindet“. Ab der nächsten Sitzungswoche Ende Oktober soll härter durchgegriffen werden bei Verstößen, dann dürfte die Zeit des sich Gewöhnens an die Maske im Parlament vorbei sein.
Der Grund für Schäubles rigides Vorgehen ist freilich nicht nur die Nachlässigkeit einiger Abgeordneter und ihre Vorbildfunktion. Die Infektionswelle ist auch im Bundestag längst angekommen: Nach Informationen unserer Redaktion hat die Verwaltung seit Beginn der Krise im März 37 Corona-Fälle verzeichnet. Jeden Tag sind in den Gebäuden des Bundestages etwa 10 000 Menschen tätig, darunter Abgeordnete, Fraktionsund Verwaltungsmitarbeiter sowie Handwerker und andere Dienstleister. Die 37 Infektionsfälle stammten aus diesem Personenkreis, so eine Sprecherin auf Nachfrage. „Das bedeutet aber nicht, dass sich das Infektionsgeschehen im Bundestag abgespielt hat.“
Noch ist das Parlament daher kein Corona-Hotspot – und nach dem Willen von Bundestagspräsident Schäuble soll das möglichst auch so bleiben.