Merkels Corona-Ringen mit den eigenwilligen Landesfürsten
In mittlerweile 15 Jahren Kanzlerschaft hat Angela Merkel sich einen erstaunlichen Sinn für die Realitäten bewahrt. Das zeigte sich auch am späten Mittwochabend, als Merkel nach den Beratungen mit den Ministerpräsidenten über den weiteren Umgang mit den Corona-Hotspots vor die Presse trat. Neben ihr saßen mit Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zwei Kontrahenten, die ihren Corona-Wettstreit nicht verbergen konnten. Die Kanzlerin reagierte darauf gelassen. Wie so oft bei ihrem Ringen mit eigenwilligen Ministerpräsidenten.
Sie habe während des achtstündigen Treffens doch von „Unheil“gesprochen, das sich nur durch härtere Maßnahmen abwenden lasse, wurde Merkel gefragt. „Wie frustriert sind Sie jetzt?“Es sei eine ganz wichtige Sitzung gewesen, auf der sehr Gutes erreicht worden sei, wehrte die Regierungschefin ab. Frust? Ärger? Unmut? Öffentlich trägt sie diese Gemütszustände so gut wie nie zur Schau. Furchtlosigkeit gehört stattdessen für sie zum Instrumentenkasten eines guten Politikers. In Krisenzeiten allemal, dann gilt es Mut zu machen. Zumindest, wenn Merkel vor den Kameras Rede und Antwort steht.
Kurz zuvor hatte sie bereits betont, dass man vor Herausforderungen stehe, die man vor acht Monaten noch nicht gekannt habe. „Und dass wir nun alle im Saal mit der gleichen Meinung an die Sache herangehen, ist relativ unwahrscheinlich.“Entwaffnung durch Empathie, auch ein Merkel-Prinzip. Überdies meinte sie, sich zusammenraufen zu müssen, aus der Diskussion etwas zu lernen, „und dass die auch sehr ehrlich ist, weil es um was geht, ist eher ein gutes Zeichen“. So händelt die Kanzlerin meist die Probleme: Politische Führung, erzählte Merkel einmal, sei, nicht „laut und vollmundig aufzutreten“, sondern auch einmal im Hintergrund mit anderen zu sprechen. Die Kanzlerin weiß zudem um ihre Macht im Föderalismus. Die ist begrenzt, wenn es um die Bekämpfung der Pandemie geht. Das lassen sie die Ministerpräsidenten auch gerne spüren. Sieg und Niederlage sind für Merkel aber keine Kategorien. Denn irgendetwas erreicht sie immer – diesmal: ein wenig mehr Einheitlichkeit und dass der Ernst der Lage jetzt jedem klar geworden ist.
Gelungen ist ihr das auch mit dem Trick, dass zu Beginn der Sitzung der Infektionsforscher Michal Meyer-Hermann aus Braunschweig ein düsteres Bild zeichnete, wie Deutschland in ein exponentielles Wachstum bei den Corona-Infektionen schlittert. Der Vortrag sei eindrucksvoll gewesen, hieß es. Zu Merkels Strategie gehörte auch, dass ihr Wort vom „Unheil“, das man begrenzen müsse, an die Öffentlichkeit lanciert wurde. So erzeugte sie Druck auf die Ministerpräsidenten. Und: Jeder wusste, bei wem am Ende die Verantwortung liegt – bei den Ländern.
Nach Ansicht des Politikpsychologen Thomas Kliche von der Hochschule Magdeburg-Stendal hilft der Kanzlerin bei solch schwierigen Beratungen ihr Charakter. Sie habe eine Haltung „strenger Nüchternheit und
Sachorientierung, um immer wieder schrittweise Ergebnisse zu sichern und sich möglichst selten in aufreibende persönliche Konflikte zu verstricken“. Daneben würden frühere Erfolge „ein schönes seelisches Polster in belastenden Momenten bilden – man muss der Welt nichts mehr beweisen. Und schließlich ist eine Niederlage keine, wenn man sie als kleines Stolpern bei einem Marathonlauf begreift“, so Kliche. Das ist der Kampf gegen Corona auf alle Fälle. Und Merkel, so heißt es, sei trotz ihrer nüchternen Art doch sehr daran interessiert, welches Bild am Ende ihrer Kanzlerschaft im kommenden Jahr von ihr bleibe. Das einer Regierungschefin, die die Pandemie nicht in den Griff bekommen hat, soll es auf keinen Fall sein.