Gut 20 000 „Querdenker“in Leipzig erwartet
Die Polizei bereitet sich bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen auf einen Großeinsatz vor.
(dpa) Bei einer Demonstration gegen die von Bund und Ländern beschlossenen Corona-Maßnahmen werden am Samstag in Leipzig mehr als 20 000 Menschen aus verschiedenen Bundesländern erwartet. Anmelder ist die Stuttgarter Initiative „Querdenken“, wie die Stadt Leipzig mitteilte. Zudem gibt es rund ein halbes Dutzend Gegendemonstrationen.
„Wir bereiten uns auf einen sehr intensiven Einsatz vor, weil auf allen Seiten ein gewisses Radikalisierungspotenzial erkennbar ist“, sagte der Sprecher der Polizeidirektion Leipzig, Olaf Hoppe auf Anfrage. Kompliziert sei die Lageeinschätzung auch wegen der sehr hohen Mobilisierung sämtlicher Lager in den sozialen Medien.
Am vergangenen Samstag waren rund 3000 Menschen zu einer Demonstration der Initiative „Querdenken“nach Dresden gekommen, angemeldet worden waren 1000. Viele Demonstranten hatten wie zuvor bei zahlreichen anderen Demos gegen die Corona-Maßnahmen bewusst auf Abstände und Masken verzichtet.
In Leipzig will die Polizei am Samstag grundsätzlich die Auflagen kontrollieren. „In der Masse wird das aber schwer umsetzbar sein“, räumte Hoppe ein. Die Auflösung einer angemeldeten und genehmigten Versammlung sei an sehr hohe rechtliche Hürden gebunden, erklärte der Polizeisprecher. „Da müssten schon massive Verletzungen der Auflagen vorliegen.“
Die Auflagen sowie Einzelheiten zur Demonstration am Samstag in Leipzig stehen noch nicht fest. Die sächsische Corona-Schutzverordnung sieht für Versammlungsteilnehmer, Ordner und Versammlungsleiter die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung sowie einen Mindestabstand von 1,5 Metern vor. Zudem ist ausschließlich eine Versammlung an einem festgelegten Ort zulässig.
Es wird damit gerechnet, dass viele Demonstranten aus benachbarten Bundesländern anreisen werden.
Seit Montag dürfen Hotels bundesweit keine Touristen mehr aufnehmen. Die Teilnahme an einer angemeldeten, genehmigten Versammlung zähle nicht zu „touristischen Zwecken“, hieß es aus dem Sächsischen Sozialministerium. Daher dürften Personen, die in einem Hotel übernachten wollen, um an einer solchen Versammlung teilzunehmen, auch beherbergt werden.
Die Hotelkette Motel One hat sich entschieden, keine Gäste an diesem Wochenende aufzunehmen. Aus Sicherheitsgründen habe die Zentrale beschlossen, alle Beherbergungsverträge mit Anreisedatum 6.11. und 7.11. in den drei Niederlassungen in Leipzig zu kündigen, hatte eine Sprecherin des Unternehmens am Dienstag angekündigt.