Äthiopien, die Pandemie und die Angst vor Gewalt

Eine wegen Covid-19 aufgeschobene Wahl war der Funke, der zur Eskalation führte. Das Land droht nun unter seiner Vielvölkergesellschaft zu zerreißen.

(kna) Ist Äthiopien das erste Land, in dem das Coronavirus einen Bürgerkrieg verursacht? Auch wenn die jüngste Gewalt im Norden von Afrikas zweitbevölkerungsreichstem Land bloß über Umwege der Pandemie geschuldet ist – die Angst vor einer Eskalation ist groß. Am Mittwoch beschuldigte der äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed die Machthaber in der semiautonomen Provinz Tigray, einen Stützpunkt der nationalen Armee angegriffen zu haben. Ihre Truppen hätten auf äthiopische Soldaten geschossen. „Damit wurde die rote Linie endgültig überschritten“, so Abiy.

Seine Regierung rief einen sechsmonatigen Ausnahmezustand in der Region aus und ordnete ein militärisches Vorgehen an. Kurz danach berichteten Bewohner von Schüssen. Es kam zu Stromausfällen, daneben blieben am Mittwoch Telefon- und Internetleitungen tot.

Jahrzehntelang dominierte die ethnische Minderheit der Tigray Äthiopiens Politik. Das änderte sich 2018 mit dem Amtsantritt des einstigen Hoffnungsträgers Abiy. Er entließ zahlreiche Beamte und Politiker aus der Volksgruppe. Während die Reformen unter dem Banner der Korruptionsbekämpfung stattfanden, sehen Nationalisten im Norden des Landes einen Versuch, die Ethnie aus ihrer traditionellen Machtposition zu drängen. Im Streit verließ die „Volksbefreiungsfront

von Tigray“(TPLF), einst die mächtigste Partei des Landes, im vergangenen Jahr die Regierungskoalition.

Im bereits gespannten Klima sollte vergangenen August gewählt werden. Dann kam Corona. Die Regierung in der Hauptstadt Addis Abeba verschob die Wahlen aufgrund der Pandemie, doch die Regionalregierung in Tigray preschte im September mit dem Urnengang voran. Seither herrscht Eiszeit. Addis Abeba drehte der Region den Geldhahn zu; beide Regierungen betrachten einander als illegitim. Das ging so weit, dass die Machthaber im Norden vergangene Woche einen von Abiy eingesetzten Armeegeneral daran hinderten, seine Arbeit aufzunehmen.

Der Ministerpräsident, der 2019 den Friedensnobelpreis erhielt, vermeldete den Militärschlag in der Nacht zum Donnerstag als Erfolg. Aufrufe von Deutschland, den USA und den Vereinten Nationen, die eine „Deeskalation“forderten, wurden ignoriert. „Die Entscheidung, das Militär zu entsenden, zeugt nicht nur von einer Eskalation der Spannungen zwischen der Föderalregierung und der Regionalverwaltung von Tigray, sie setzt gleichzeitig viele Leben aufs Spiel und droht, die Menschenrechte in Äthiopien in eine Abwärtsspirale zu drängen“, so Deprose Muchena, Regionaldirektor von Amnesty International.

Bereits seit längerem rumort es in Äthiopien. Während Abiy den Konflikt mit dem Nachbarn und einstigen Erzfeind Eritrea beilegen konnte, leidet die aufstrebende Wirtschaftsmacht Äthiopien zunehmend unter ethnischen Spannungen. Mehr als 90 verschiedene Volksgruppen leben hier. In den vergangenen Jahren bedroht ein wachsender ethnischer Nationalismus den Zusammenhalt. Erst im Juli entluden sich die Spannungen in einem tagelangen Gewitter aus Protesten und Übergriffen. Der beliebte Sänger Hachalu Hundessa, für viele Äthiopier ein Volksheld, wurde von unbekannten Tätern erschossen. Bei den darauffolgenden Protesten starben mindestens 160 Menschen. Und am vergangenen Wochenende starben laut Amnesty mindestens 50 Bewohner, darunter Frauen und Kinder, bei einem Überfall auf ein Dorf im Westen Äthiopiens.

Experten werten den Konflikt in Tigray nicht bloß als Folge ethnischer Spannungen, sondern gleichzeitig als Zündstoff für weitere Gewalt. „Die Gefahr ist groß, dass der offene Konflikt die Spannungen zwischen den Volksgruppen verschlimmert und darüber hinaus Sezessionisten in anderen Landesteilen anspornt“, zitiert die Zeitung „Guardian“den Afrikanisten Nic Cheeseman.

Mehr als 90 verschiedene Volksgruppen leben

in Äthiopien.