Joe Biden liegt vorn, Donald Trump klagt
Beim Rennen ums Weiße Haus war Herausforderer Joe Biden der Sieg am Freitagabend kaum noch zu nehmen. Erste Medien riefen ihn sogar schon zum Sieger der US-Präsidentenwahl aus, nachdem er Amtsinhaber Donald Trump in Pennsylvania überholt hatte – ein Sieg dort reicht Biden zum Gesamterfolg. Auch in den umkämpften Staaten Georgia, Nevada und Arizona lag er vorn. Trump reichte in mehreren Staaten Klage gegen die Auszählung ein.
Richard Grenell, der frühere US-Botschafter in Berlin, gilt gewöhnlich nicht als publikumsscheu. Doch bei einem Auftritt am Donnerstag im Bundesstaat Nevada weigerte sich Donald Trumps derzeitiger Geheimdienste-Direktor vor Reportern, die ihn nicht erkannten, seinen Namen anzugeben. Gleichzeitig sprach er von „illegalen Stimmen“für Trumps Gegner Joe Biden in dem Bundesstaat, in dem der Demokrat am Freitag knapp in Führung lag. Fragen nach Beweisen für seine Behauptung wollte Grenell schon gar nicht beantworten.
Der Ex-Diplomat gehört zu einer täglich schrumpfenden Truppe von Getreuen des Präsidenten, die losgeschickt werden, um an vorderster Front – meistens in der Nähe von Wahllokalen – eine Schlacht zu führen, die Trump nicht mehr gewinnen kann. Trumps Sohn Donald junior hatte den Vater am Donnerstag in einem Twitter-Post sogar aufgefordert, einen „totalen Krieg über die Wahl“zu führen. Das Ziel des Juniors war klar: Die Basis und damit die US-Bürger aufzufordern, in diesem Kampf aktiv einzugreifen.
Gleichzeitig hatte Trump bei einer Brandrede im Weißen Haus seine Vorwürfe eines Wahlbetrugs erneuert, ohne dafür konkrete Indizien zu liefern. Mehrere Fernseh-Sender unterbrachen die Übertragung bereits nach wenigen Minuten. Bei MSNBC etwa hieß es zur Begründung, man wolle keine Falschaussagen verbreiten. Trump sprach vor den Kameras von „legalen Stimmen“, nach denen er gewonnen habe – und unterstellte einmal mehr den nach seinen Worten „korrupten Bundesstaaten“und Demokraten, ihm mit der Auszählung von weiteren Stimmzetteln den Sieg rauben zu wollen.
Dabei schien Trump nicht begriffen zu haben, dass er das Phänomen der erfolgreichen Aufholjagd Bidens selbst mitverursacht hat. Weil er konservative Bürger in den letzten Monaten stets vor den Gefahren einer Briefwahl gewarnt hatte, waren diese trotz der Corona-Infektionsgefahr in Massen persönlich in den Wahllokalen erschienen. Es sind deshalb die Anhänger der Demokraten, die die große Mehrheit jener Briefwahlstimmen stellen, die nun noch gezählt werden. Doch Trump lamentierte weiter über „Blöcke“von „neuen Stimmen“, die plötzlich gefunden wurden. Eine Rhetorik, die sein Parteifreund Rick Santorum als „schockierend“und „gefährlich“bezeichnete. Es werde sich, so Santorum, kein gewählter republikanischer Politiker hinter diese Äußerungen stellen. Damit lag Santorum richtig – mit nur wenigen Ausnahmen wie den Senatoren Lindsey Graham und Ted Cruz, die etwa die Falschaussage wiederholten, in Pennsylvania seien Beobachter von der Auszählung ausgeschlossen worden. Nichtsdestotrotz dürfte das Endergebnis
für Trump, obwohl es in einigen Bundesstaaten eng zuging, demoralisierend sein. Nach jetzigem Stand haben mehr als 73 Millionen US-Bürger Biden gewählt. So viele Stimmen hat noch kein Präsident bekommen. Gleichzeitig wird in den USA immer lauter gerätselt: Was ist eigentlich die „Exit-Strategie“des nun faktisch chancenlosen Feldherrn, der am Donnerstag erklären ließ, er werde am Freitag den Sieg verkünden, nachdem er Arizona zurückgewonnen habe?
Bisher hat es auch noch keine seiner Gerichtsklagen geschafft, laufende Auszählungen – von denen Biden profitiert – zu stoppen. In Georgia und Michigan verlor Trump entsprechende Verfahren. Bislang gab es nur einen kaum relevanten Minimalerfolg: In Pennsylvania durften Beobachter etwas näher an das Geschehen heran. Für die Behauptung, es gebe systematischen Betrug an breiter Front und nicht nur die bei Wahlen üblichen seltenen Einzelfälle von minimalem Zählirrtum und doppelter Stimmabgabe, hat Trump bisher keinerlei Beweise vorlegen können.