Perus Parlament enthebt Präsident Vizcarra des Amtes
(dpa) Perus Präsident Martín Vizcarra geht „mit erhobenem Haupt“. Dies schrieb Vizcarra auf Twitter, nachdem das peruanische Parlament ihn am Montag mitten in der Corona-Krise mit deutlicher Mehrheit seines Amtes enthoben hatte. Bei der Abstimmung in Lima votierten 105 Kongressabgeordnete für die Absetzung des Staatschefs „wegen dauerhafter moralischer Unfähigkeit“. 19 waren dagegen, vier Parlamentarier enthielten sich. Um Vizcarra abzusetzen, waren 87 Stimmen nötig.
„Während dieser zwei Jahre und acht Monate seid ihr meine größte Unterstützung gewesen“, schrieb der in der Bevölkerung beliebte Vizcarra weiter an die Peruaner gerichtet. „Wir haben diesen Weg trotz der Widerstände zusammen aufgebaut.“In einer Ansprache erklärte Vizcarra, er verlasse den Regierungspalast, ohne mit der Entscheidung des Parlaments einverstanden zu sein. Parlamentspräsident Manuel Merino berief für Dienstag eine Sitzung ein, um die Präsidentschaft des Landes bis Juli zu übernehmen.
Die politische Krise erschüttert Peru, während das Land stark von der Corona-Pandemie heimgesucht wird, die Instabilität setzt sich fort. Merino ist bereits der dritte Präsident in vier Jahren.
Vizcarra wird vorgeworfen, während seiner Amtszeit als Gouverneur der Region Moquegua von 2011 bis 2014 Bestechungsgelder von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Soles (546 000 Euro) angenommen zu haben. Der Staatschef hatte die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen und tat das auch in seiner Verteidigungsrede. Die Amtsenthebung dürfe nicht „als politische Waffe“eingesetzt werden.
Der parteilose Politiker war 2018 an die Staatsspitze gerückt, nachdem sein Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. In seiner Amtszeit geriet Vizcarra immer wieder mit dem Kongress aneinander. Im April stehen in dem südamerikanischen Land Präsidenten- und Parlamentswahlen an.