Saudi-Arabien verliert Interesse an deutschen Waffen

(dpa) Nach zwei Jahren Waffenembargo gegen Saudi-Arabien verliert der ölreiche Wüstenstaat das Interesse an Rüstungsgütern aus deutscher Produktion. In einem dpa-Interview nannte der Staatsminister für Auswärtiges, Adel al-Dschubair, den von der Bundesregierung verhängten Exportstopp zwar „falsch“und „unlogisch“. Gleichzeitig betonte er aber: „Wir brauchen keine deutschen Waffen, um unser Militär zu betreiben.“Die SPD dringt unterdessen darauf, das Embargo mindestens bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 zu verlängern. Der seit 2018 geltende Exportstopp für Saudi-Arabien ist bis zum 31. Dezember befristet. Die Maßnahme geht auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD zurück, in dem ein Rüstungsexportstopp für alle „unmittelbar“am Jemen-Krieg beteiligten Länder festgeschrieben wurde. Weitgehend durchgesetzt wurde der Beschluss für Saudi-Arabien aber erst im November 2018 nach der Tötung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul.

Das Königreich führt seit mehr als fünf Jahren eine Allianz arabischer Staaten an, die im Jemen gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen kämpft. Der Krieg hat zu einer der schwersten humanitären Katastrophen weltweit geführt. Die saudische Führung begründet das Eingreifen der von ihr geführten Koalition damit, dass die legitime Regierung im Jemen darum gebeten habe.