Frankreich rückt von hartem Lockdown ab
(red) Staatspräsident Emmanuel Macron hat gestern eine Lockerung der harten Einschränkungen in Frankreich in drei Etappen angekündigt. Von Samstag an soll etwa wieder Sport im Umkreis von 20 Kilometern vom Wohnort erlaubt sein. Ab 15. Dezember stellte er auch die Öffnung von Museen und Kinos in Aussicht. Restaurants und Sportanlagen sollen wohl erst am 20. Januar folgen.
Lobende Worte fand Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) vor der Landespressekonferenz für das Verhalten der Saarländer. Der Disziplin der überwiegenden Mehrheit sei es zu verdanken, dass die Sieben-Tage-Inzidenz seit Ende Oktober sinkt. „Deshalb steht das Saarland zurzeit auch im bundesweiten Vergleich besser da“, sagte Hans. Doch deutschlandweit bleibe die Situation „sehr ernst“. Und auch im Saarland zeichnet sich bei der Belegung der Krankenhäuser und der Intensivstationen bisher noch kein Rückgang ab.
Aus diesem Grund wollen sich die Ministerpräsidenten in ihrer heutigen Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf eine weitere Verschärfung der aktuellen Regeln einigen, die bis zum 20. Dezember gelten sollen. „Vor allem bei den privaten Kontakten muss nachgesteuert werden. Wir werden von derzeit zehn auf fünf Personen reduzieren“, kündigte Hans an. Kinder unter 14 Jahren werden davon ausgenommen. Außerdem werden die Arbeitgeber gebeten, bis Weihnachten stärker auf Telearbeit zurückzugreifen, um Kontakte auch im beruflichen Umfeld zurückzufahren.
Das Ziel ist klar: Die Zahl der Neuinfektionen so stark wie möglich nach unten zu drücken, damit Familien an Weihnachten zusammenkommen können. „Das ist normal, dass man seine Familie sehen möchte. Wir erwarten nur, dass es nicht in dem Ausmaß geschieht, wie es normalerweise der Fall ist, weil sonst die Zahlen wieder nach oben kommen werden“, sagte Hans. Sollten die Zahlen bis zu den Feiertagen stagnieren oder sinken, wäre ein Weihnachtsfest vorstellbar, bei dem zehn Menschen zusammen kommen können. Bis dahin brauche es aber klare, bundesweit einheitliche Maßnahmen, um allen im Januar oder Februar einen neuen Lockdown zu ersparen.
Doch auch mit dem Start ins neue Jahr und trotz Aussicht auf einen Impfstoff wird sich die Corona-Pandemie nicht in Luft auflösen. „Wir werden aller Voraussicht nach bis deutlich ins nächste Jahr hinein mit sehr starken Einschränkungen zu rechnen haben“, schätzt der Ministerpräsident. Er wolle keine falschen Erwartungshaltungen wecken.
Zugleich will das Saarland die Branchen weiter unterstützen, die wegen des Lockdowns vor existentiellen Fragen stehen. „Die Menschen, deren Betrieb zurzeit untersagt ist, haben größere Sorgen als zu wissen, ob sie Weihnachten mit zehn oder 20 Menschen verbringen dürfen“, sagte Hans. „Sie fragen sich, ob sie im nächsten Jahr noch eine Existenzgrundlage haben werden.“Für sie sei es unglaublich wichtig, dass die „November-Hilfen“vom Bund schnell fließen. „Im Ministerrat haben wir ein ergänzendes Programm für das Saarland aufgeschlossen. Wir aktivieren nochmal 13,5 Millionen Euro aus dem Sondervermögen der Pandemie, um bei Soloselbstständigen, Kulturschaffenden, kleinen und mittleren Unternehmen die Lücken zu schließen, die entstehen.“Wer wann wie viel Geld bekommen könnte, präzisierte Hans nicht.