Giffey will mit guter Laune ins Rathaus
Die Familienministerin sucht den Weg in die Berliner Landespolitik. Selbst wenn sie im Bund wegen ihrer Doktorarbeit scheitere, sei das kein Grund, die Spitzenkandidatur aufzugeben – das Motto der Berliner SPD lautet: Augen zu und durch.
(dpa) Franziska Giffey hat in Berlin noch viel vor. Erst wählte die Hauptstadt-SPD die Bundesfamilienministerin am Samstag mit großer Mehrheit zusammen mit Fraktionschef Raed Saleh zur neuen Doppelspitze. „Det wird jut“, zeigten sich beide in Berliner Mundart überzeugt. Sofort danach erklärte sie, bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 als Spitzenkandidatin antreten zu wollen. Darüber will die SPD, die die Hauptstadt momentan mit Linken und Grünen regiert, in den kommenden Wochen entscheiden. Kaum jemand bezweifelt, dass Giffey auch dafür eine Mehrheit bekommen wird.
Schafft es die SPD im nächsten September wie 2016, stärkste Kraft zu werden, würde Giffey (42) Regierende Bürgermeisterin. Allerdings liegen auf dem Weg ins Rote Rathaus noch einige Stolpersteine. Denn die Strahlefrau gilt zwar als Hoffnungsträgerin, der viele zutrauen, die SPD aus dem Umfragetief zu führen, in dem sie seit Jahren steckt.
Aber in die zur Schau getragene
Euphorie in weiten Teilen der Partei haben sich Sorgen gemischt, seit Giffeys Doktortitel und die Plagiatsvorwürfe gegen sie wieder für Diskussionen sorgen. Schadet das ihrer Glaubwürdigkeit und bremst die SPD im Wahlkampf aus? Eigentlich schien das Thema durch zu sein: Die Freie Universität Berlin (FU) entschied im Herbst 2019, Giffey dürfe ihren Doktortitel behalten, erteilte ihr aber wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge. Jüngst kündigte die Universität nach viel Kritik und einem weiteren Gutachten aber eine erneute Prüfung an, die bis Ende Februar beendet sein soll. Kurz darauf verkündete Giffey, ihren Doktortitel nicht mehr führen, aber Bundesfamilienministerin bleiben zu wollen. 2019 hatte sie vor der Rüge durch die FU angekündigt zurückzutreten, falls ihr der Titel aberkannt werden sollte.
Das neue Prüfverfahren macht ihren Start in die Landespolitik nicht einfacher. Die Opposition wird sich nicht nehmen lassen, permanent auf dem Thema Doktortitel herumzureiten. Und so war die Wahl zur SPD-Vorsitzenden mit einem guten Ergebnis von fast 90 Prozent zwar ein wichtiger erster Schritt für ihre neue Karriere auf Landesebene, aber die eigentlichen Herausforderungen kommen erst noch.
Aus SPD-Kreisen war zu hören, dass es durchaus Kritik an Giffey und ihrer Spitzenkandidatur gibt. Die Mehrheit in der Partei sehe das aber anders – schon weil es an überzeugenden Alternativen fehle. „Wenn wir sie absägen, dann können wir einpacken“, sagt ein prominentes SPD-Mitglied. Manche der Parteilinken, die in Berlin eine größere Rolle spielen als in vielen anderen Landesverbänden,
„Wenn’s einfach wäre,
könnte es ja jeder.“
Franziska Giffey (SPD)
Bundesfamilienministerin und neue
Co-Vorsitzende der Berliner SPD
denken bei Giffey allerdings immer gleich an Heinz Buschkowksy. Der hemdsärmelige Neuköllner Bürgermeister machte gerne auf harten Hund und weniger auf linken Sozi. Er gilt als Giffeys politischer Ziehvater.
Die große Mehrheit bei ihrer Wahl zeigt, dass die Hoffnung auf die Strahlkraft der 42-Jährigen, die seit ihrer Zeit als Neuköllner Bezirksbürgermeisterin das Image der zupackenden, bürgernahen Politikerin pflegt, die Skepsis überwiegt. Dass sie ihren Doktortitel verlieren könnte, gilt unter Berlins Sozialdemokraten allenfalls als Schönheitsfehler. In der Partei heißt es, selbst wenn sie als Bundesministerin dann zurücktreten sollte, sei das kein Grund, die Spitzenkandidatur aufzugeben. Das Motto der Berliner SPD lautet: Augen zu und durch – das letzte Wort habe schließlich der Wähler.
Giffey selbst erklärte zu der Frage am Samstag: „Ich habe den Genossinnen und Genossen gesagt: ‚Ihr könnt euch auf mich verlassen, egal, was kommt. Ich bin für euch da, wir sind für euch da.' Und das soll wohl heißen: Die Spitzenkandidatur hat für sie nichts mit der möglichen Aberkennung des Doktortitels zu tun.
Giffey setzte in ihrer Parteitagsrede am Freitagabend im eleganten roten Kleid auf Emotionen und wollte – trotz Computerparteitag in Corona-Zeiten – Aufbruchsstimmung verbreiten. „Wenn wir gemeinsam zusammenstehen, dann werden wir stark sein, dann werden wir Menschen überzeugen“, rief sie den Delegierten an den Rechnern zu Hause zu. „Wenn wir dabei gute Laune haben, Zuversicht und Kraft ausstrahlen, dann wird es gelingen, ich bin mir sicher. Es wird nicht einfach. Aber wenn`s einfach wäre, könnte es ja jeder.“