Ältestenrat prüft Wahl des Studentenparlaments

(enz) Alle sieben Studentengruppierungen, die bei der jüngsten Wahl zum Studentenparlament angetreten sind, haben in einer gemeinsamen Erklärung schwere Versäumnisse angeprangert.

Bei der Vorbereitung und der eigentlichen Abstimmung sei es zu „eklatanten Verstößen gegen die Wahlordnung der Studierendenschaft und insbesondere verfassungsrechtliche Grundsätze“gekommen. Das interne Schlichtungsund Kontrollgremium der Universität, der Ältestenrat (sieben Mitglieder), prüft derzeit, ob die Wahl wegen der Verstöße für ungültig erklärt wird. Eine Entscheidung wird für kommende Woche erwartet. Sollte die Wahl für ungültig erklärt werden, bliebe laut Ältestenrat das derzeitige Parlament bis zu den Neuwahlen vorübergehend im Amt.

Aus der Stellungnahme der Hochschulgruppen geht unter anderem hervor, dass der Wahltermin zu spät angekündigt wurde – mit knapp einem Monat Verzögerung. Auch die Briefwahlunterlagen seien zu spät versendet worden, nämlich erst in der Wahlwoche statt schon im Vorfeld. Zudem seien die Unterlagen unvollständig gewesen – gefehlt habe etwa die erforderliche eidesstattliche Erklärung zur Wahrnehmung der Briefwahl. Auch Ort und Zeit der Stimmabgabe seien nicht vor Wahlbeginn öffentlich bekannt gemacht worden, sondern erst unmittelbar am Wahltag.

Weitere Informationen zur aktuellen Wahl des Studierendenparlaments an der Saar Uni, der Sitzverteilung und den Wahlprogrammen gibt es im Internet: stupa.uni-saarland.de/wahlen