Lindner will FDP in die Regierung führen
Traditionell läuft sich die FDP mit ihrem Dreikönigstreffen für das politische Jahr warm. Doch das Treffen muss diesmal online stattfinden und dürfte kein Motivationsknaller werden. Dabei könnten die im alten Jahr gebeutelten Liberalen einen Stimmungsaufh
(dpa) Der Einstieg in das Bundestagswahljahr 2021 – für die FDP läuft er alles andere als optimal. „Seit 1866 treffen sich die Freien Demokraten traditionell zum Dreikönigstag in Stuttgart“, schreibt die Partei nicht ohne Stolz im Internet. Doch die Tradition muss diesmal Corona weichen – und so werden an diesem Mittwoch nicht Hunderte Liberale aus der ganzen Republik ins Stuttgarter Opernhaus strömen. Zwar werden dort wie üblich Parteichef Christian Lindner und andere führende FDP-Politiker auf der Bühne stehen und versuchen, die Basis auf die kommenden zwölf Monate einzustimmen. Doch die wird die Reden nur online verfolgen können, der Opernsaal bleibt leer.
Eine große Herausforderung für jemanden wie Lindner, der von sich sagt, dass er Publikum brauche, weil seine Rede sonst schnell nach einem Vortrag klinge. Dabei würde den Liberalen zum Auftakt des für sie schwierigen Superwahljahres ein mitreißendes Dreikönigstreffen besonders gut tun.
Zwar versprüht der Parteichef die von ihm erwartbare Zuversicht und sagt: „Wir stehen in jeder Hinsicht besser da als ein Jahr vor der letzten Bundestagswahl.“Doch ob die 7 und 8 Prozent bei zwei Umfragen im Dezember schon die Trendwende sind, muss sich erst noch zeigen. Monatelang dümpelte die FDP davor bei 5 bis 6 Prozent. Lindner sagt nun mit Blick auf die beiden Umfragen: „Das ist unter Berücksichtigung des Umstandes, dass wir uns in der schwersten Prüfung nach dem Zweiten Weltkrieg befinden, und es eine starke Dominanz des Regierungshandelns gibt, eine exzellente Ausgangsbasis.“
Lindners Zielmarke: ein zweistelliges Ergebnis bei der Bundestagswahl am 26. September – nach den 10,7 Prozent bei der Wahl 2017.
Die FDP muss allerdings schon am 14. März liefern. Dann werden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz neue Landtage gewählt. In Mainz sind die Liberalen an der Landesregierung beteiligt. Der dortige Wirtschaftsminister Volker Wissing ist seit September Generalsekretär der Bundespartei. Ein Patzer wäre höchst peinlich. Gleiches gilt für Baden-Württemberg,
das die FDP als ihr Stammland ansieht und wo sie unbedingt in die Landesregierung kommen will.
Prozentual liegt in beiden Bundesländern die Latte nicht besonders hoch: 2016 holten die Liberalen in Rheinland-Pfalz 6,2 und in Baden-Württemberg 8,3 Prozent. Allerdings geben die Umfragen zehn Wochen vor dem Wahltag wenig Anlass zur Freude: In Rheinland-Pfalz steht die FDP derzeit bei 5 und in Baden-Württemberg bei 7 Prozent.
Vielleicht weist Lindner deshalb darauf hin, dass die beiden Wahlen im Südwesten „enorm wichtig für die Länder dort“seien – aber eine Bundestagswahl einen ganz anderen Charakter habe. Und vielleicht sieht das der FDP-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke, deshalb etwas anders. Er nennt die März-Wahlgänge sehr wichtig – „auch für die Gesamtpartei, weil man mit Erfolgen bei Landtagswahlen bekanntlich am ehesten einer Bundespartei den Schub gibt, den sie dann auch bei einer Wahl auf Bundesebene braucht“. In umgekehrte Richtung funktioniert diese Schubwirkung aus Rülkes Sicht derzeit nicht. „Unter dem Strich gibt es sicher keinen Rückenwind für den Landtagswahlkampf im Moment aus dem Bund.“
Das mag der Corona-Krise und der damit einher gehenden Stärke der Exekutive geschuldet sein, hat aber auch zu tun mit den Eigentoren der FDP im vergangenen Jahr. Das erste schoss am 5. Februar Thomas Kemmerich. Er hatte bei der Thüringen-Wahl im Oktober zuvor die FDP mit 5,0 Prozent zurück in den Landtag gebracht und wurde nun sensationell zum Ministerpräsidenten gewählt. Der Haken: Der Triumph gelang nur mit den Stimmen der AfD. Lindner musste sich vorwerfen lassen – und warf es sich später auch selbst vor – Kemmerich nicht umgehend und unmissverständlich in die Schranken verwiesen zu haben.
Wenig Punkte brachte Lindner auch die unelegante Art und Weise ein, wie er im August seine Generalsekretärin Linda Teuteberg aus dem Amt drängte. Kein Wunder, dass mancher Liberale nur zu gern einen Haken unter das Jahr gesetzt hat und den Blick lieber nach vorne richtet.
Lindner hat das Ziel „zurück in Regierungsverantwortung“ausgegeben – was selbst bei einem 8-Prozent-Umfragewert keck erscheint. Doch er ist überzeugt, dass bis zum Herbst eine „Umwälzung der politischen Stimmungslage“eintreten wird. Weil Union und Grüne ihre offenen Personalien klären werden. Und weil FDP-Themen Konjunktur bekommen werden. „In diesem Jahr wird die Frage der Freiheitseinschränkungen immer dringlicher werden. Es wird die Frage der wirtschaftlichen Erholung immer aktueller werden.“
„Die Bundestagswahl ist alles andere als gelaufen, sondern ich würde sagen, sie ist so offen, wie es ein Jahr zuvor lange Zeit keine Wahl mehr war“, lautet Lindners Credo. Sollte er Recht behalten, bekäme er in der FDP vermutlich endgültig Kultstatus. Sollte er irren, könnte am Dreikönigstag 2022 jemand anderes auf der Bühne der Stuttgarter Oper stehen.
„Wir stehen in jeder Hinsicht besser da als ein Jahr vor der letzten
Bundestagswahl.“
Christian Lindner
FDP-Chef