Corona-Krise erhöht die Schulden der Saarbrücker

Wegen der Pandemie kommen noch mehr Bürger und Betriebe ihren Zahlungspflichten bei den Kommunen nicht mehr nach. In Völklingen und Saarbrücken zum Beispiel.

der Pandemie auf die Außenstände der Kommunen zu zeigen. Die SZ fragte in Saarbrücken und Völklingen nach. Michaela Kakuk von der Pressestelle der Landeshauptstadt antwortete: „Es ist ein deutlicher Anstieg von Stundungsanträgen und von Anträgen auf Ratenzahlungen zu verzeichnen. Viele Antragsteller begründen diese mit Zahlungsschwierigkeiten wegen Umsatzeinbußen infolge der Corona-Pandemie und Geschäftsschließungen wegen Insolvenz. Arbeitnehmer befinden sich in Kurzarbeit beziehungsweise haben ihren Arbeitsplatz verloren und können die Steuern nicht zum Termin bedienen. Umsatzeinbußen werden am häufigsten genannt.“Mit der Begründung „Corona“haben Kakuk zufolge etwa 450 bis 500 Antragsteller Stundungen beantragt – überwiegend von Gewerbesteuern, vereinzelt auch von Vergnügungsund Grundsteuern.

Auf 34,47 Millionen Euro beliefen sich Ende 2020 die offenen Forderungen des Vollstreckungsdienstes an Bürger und Betriebe. Die Gewerbesteuer steht bei den Außenständen ganz oben. Die Saarbrücker Stadtkasse beziffert offene Forderungen an Firmen für 2020 mit 16,97 Millionen Euro (2019: 16,91 Millionen).

Ein Blick in die Nachbarstadt Völklingen zeigt, dass die Corona-Krise nicht minder tiefe Spuren im Haushalt hinterlässt. Ende 2020 war die Mittelstadt mit 238 Millionen Euro verschuldet. Da schmerzen auch Außenstände von 3,04 Millionen Euro. Erst recht, wenn

Stadtsprecher Sebastian Feß ergänzt, dass die „aktuellen Gesamtrückstände eigentlich höher sind“. Zu tun hat das wie in Saarbrücken mit den Folgen der Pandemie und der Unterstützung aus dem Rathaus für die direkt oder indirekt Betroffenen. Wie Feß mitteilt, verzichtet die Stadt Völklingen „großzügig“wegen der aktuell schwierigen Situation auf Mahnung und Vollstreckung von Forderungen, die im Pandemiezeitraum entstanden. Oder die Stadt gewähre Zahlungserleichterungen, indem sie Forderungen stundet bzw. eine Rückzahlung in Raten zulässt.

Auf ähnliche Hilfen können Schuldner hoffen, wenn sie im benachbarten Saarbrücken ihren Zahlungspflichten nicht nachkommen können. Dazu Michaela Kakuk von der Stadtpressestelle: „Speziell im Bereich der Gewerbesteuer gibt das Steueramt darüber hinaus Hinweise, dass Gewerbesteuer-Vorauszahlungen auf Antrag beim Finanzamt reduziert werden können.“

Das ist eine Möglichkeit, die vielen Gewerbetreibenden im ersten Corona-Jahr geholfen haben dürfte. Wenn sie es überhaupt gepackt haben. Eine realistische Zahl der Insolvenzen liegt der Saarbrücker Stadtverwaltung derzeit wegen der ausgesetzten Antragspflicht nicht vor. Oder ein womöglich Pandemie-bedingter Anstieg ist, wie aus dem Völklinger Rathaus verlautet, nicht zu verzeichnen.