Stadtratssitzung wird verschoben

Stadtverordnete wollten am Donnerstag in Völklinger Neuberger-Halle tagen, Heizung ist aber defekt.

VÖLKLINGEN (sm) Die Stadtverwaltung hat die Stadtratssitzung am Donnerstag abgesagt und auf den 25. Februar verschoben. Die Heizung in der Hermann-Neuberger-Halle sei ausgefallen und die Ersatzteile könnten erst am Freitag geliefert werden, teilte die Verwaltung mit. Somit könnten die Beschlüsse über die vorgesehenen Tagesordnungspunkte erst im Februar erfolgen.

Dabei stand ganz oben die Feststellung

des Jahresabschlusses 2015. Unter dem Strich steht ein Minus von rund 4,3 Millionen Euro. Das sind 2,9 Millionen Euro besser als geplant, schreibt die Verwaltung in der Sitzungsvorlage. Als Gründe führt sie höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer und gestiegene Zuweisungen des Landes an. Warum wird jetzt erst der Jahresabschluss 2015 beschlossen? Kämmerer Stephan Groß erklärt, die Umstellung auf die Haushalts-Doppik sei zeitaufwändiger gewesen als geplant, und er verweist auf die dünne Personaldecke im Rathaus. Die Verwaltung habe aber eine Bilanzbuchhalterin eingestellt.

Der Völklinger Stadtrat wird sich im Februar außerdem mit dem Jahresabschluss des mittlerweile aufgelösten Eigenbetriebs Grundstücksund Gebäudemanagement der Mittelstadt Völklingen (GGM) für das Jahr 2010 befassen. Hier beträgt der Jahresverlust ebenfalls rund 4,3 Millionen Euro. 2016 hatte der Stadtrat dafür gestimmt, den GGM aufzulösen und ihn wieder in die Verwaltung zu integrieren. Die Verwaltung schlägt vor, die Jahresabschlussprüfungen des GGM ab dem Geschäftsjahr 2011 vom städtischen Rechnungsprüfungsamt vornehmen zu lassen.