Bedürftige sollen Schutzmasken kostenfrei erhalten
Die Corona-Fallzahlen in Deutschland sinken. Die Experten sehen allerdings noch keinen Grund zur Entwarnung.
BERLIN (SZ) Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will ärmere Menschen in der Corona-Krise stärker unterstützen. Grundsicherungsempfänger sollen einen Zuschuss für Zusatz-Belastungen erhalten. So seien Kitas, Schulen und soziale Einrichtungen geschlossen und es entstünden zusätzliche Ausgaben, etwa für Hygiene-Artikel. „Das trifft insbesondere Kinder, Alleinerziehende, Ältere, Langzeitarbeitslose und Menschen mit Behinderungen“, sagte Heil. „Auch die Versorgung von Grundsicherungsempfängern mit FFP2- und OP-Masken muss gesichert werden.“Derzeit entstünden Konzepte für die Verteilung von Bezugsscheinen.
BERLIN Rund ein Jahr ist es jetzt her, dass in Deutschland die ersten Covid-19-Ausbrüche registriert wurden. „Und es ist noch nicht vorbei“, erklärte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin. Trotzdem keimt auch Hoffnung: Der Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, sprach angesichts sinkender Fallzahlen von einem „leicht positiven Trend“. Der bereits seit Anfang November geltende Lockdown könnte sich nun also langsam auszahlen.
Neben Spahn und Wieler berichteten am Freitag in der Bundespresskonferenz auch der bekannte Berliner Virolologe Christian Drosten sowie der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, Gernot Marx, über die aktuelle Lage an der Corona-Front. Und die ist zum Teil widersprüchlich. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Freitag bei 115. Das ist so wenig wie seit Anfang November nicht mehr. Anderseits sterben immer noch viel zu viele Menschen an Corona. Allein am Donnerstag wurden 859 Todesopfer registriert. Damit sind jetzt mehr als 50 000 Menschen an oder mit dem Virus gestorben. „Eine bedrückende, für mich schier unfassbare Zahl“, so RKI-Chef Wieler. Für den Notfallmedizin-Experten Marx sind auch die Intensivstationen in den Kliniken noch „weit weg“von einer Entspannung. Nach jetzigem Stand könne die Zahl der Corona-Intensivpatienten frühestens Ende April auf weniger als 1000 sinken, so Marx. Zuletzt waren es 4787 Fälle, von denen 2700 invasiv beatmet werden mussten.
Man sei auf dem Höhepunkt der Pandemie, aber es gebe auch einen Ausweg, befand derweil Spahn unter Verweis auf die aktuellen Impfzahlen. So wurden in Deutschland bereits 1,5 Millionen Menschen immunisiert, darunter 100 000, die schon ihre zweite Impfung erhalten haben. Vor diesem Hintergrund ging am Freitag auch die Debatte über eine mögliche Aufhebung der Coronabedingten Einschränkungen von Grundrechten für Geimpfte weiter. Niemand, der geimpft sei, sei in einer privilegierten Rolle, „sondern er hat die Möglichkeit, seine bis jetzt eingeschränkten Grundrechte zurück zu bekommen“, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese. Dies gebiete der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Drosten warnte vor einer zu schnellen Lockerung der vorerst bis zum 14. Februar geltenden Restriktionen. So gebe es über die mutierte Form des Coronavirus nach wie vor keine gesicherte Datenlage. In einem am Freitag veröffentlichten Interview mit dem Spiegel hatte Drosten ein düsteres Bild entworfen: Bei fortschreitenden Impfungen werde ein „riesiger Druck“entstehen, die
Corona-Maßnahmen zu beenden. „Und dann werden sich innerhalb kurzer Zeit noch viel mehr Leute infizieren, als wir uns das jetzt überhaupt vorstellen können.“Dabei sprach er von Fallzahlen im Umfang von bis zu 100 000 pro Tag. Auf Nachfrage räumte Drosten allerdings ein, dass es sich bei dieser Größenordnung nur um ein „Szenario“handele.
Derweil sollen Grundsicherungsempfänger nach den Worten von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zügig einen Zuschuss für Coronabedingte Zusatz-Belastungen erhalten. Heil betonte gegenüber unserer Zeitung, zusätzliche Ausgaben
entstünden etwa für Hygiene-Artikel. „Das trifft insbesondere Kinder, Alleinerziehende, Ältere, Langzeitarbeitslose und Menschen mit Behinderungen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind.“Zudem müsse die Versorgung mit FFP2- und OP-Masken gesichert werden, betonte Heil. Bund und Länder sollten Bezugsscheine für Apotheken an Empfänger von Grundsicherung ausstellen, wie es bereits für ältere und vorerkrankte Menschen gemacht wurde. Das Bundessozialministerium arbeite „mit Hochdruck“an entsprechenden Konzepten.