Wer hat noch Lust, zu wählen?
Div. SZ-Artikel zum Wahljahr 2021 2021 ist ein Superwahljahr, weil es neben der Bundestagswahl noch Landtagswahlen gibt. Als älterem politisch Interessiertem bedeuteten für mich die vergangenen 20 Jahre eine verlorene Zeit. Die „hohe Politik“war oder ist an der Macht, tat oder tut zu wenig. Wer hat entsprechend dem Amtseid dem Deutschen Volk gedient, Schaden abgewendet oder den Wohlstand gemehrt? Wäre man zynisch, könnte man sagen, die da oben leisten fortwährend einen Meineid. Gerhard Schröder liberalisierte das Banken- und Arbeitsrecht mit Minijobs und Bettellöhnen. Angela Merkel rettete den Euro und die Banken; Sparer blieben auf der Strecke. Investitionen in die Infrastruktur wurden zurückgefahren. Es wurden zu wenige Fernstraßen gebaut, Brücken sind marode, das Schienennetz ist unzureichend. Eine Steuerund Rentenreform ist überfällig. Und was kostet uns die 27-köpfige Hydra EU? Die einen kommandieren, die anderen sollen zahlen. Unsere Bundeswehr geht an Krücken. Es fehlt an geeignetem Gerät, an Schiffen und Flugzeugen. Durch Lobbyisten werden Entscheidungen zum Wohlwollen der Großindustrie bewertet (siehe Abgasskandal, Stromkosten). Immer ist es der kleine Mann, der die Zeche zahlt. Die Gerechtigkeit wohnt auf der Etage, wo die Justiz keinen Zugang hat (Maxim Schell im Film „Justiz“). Letztlich leidet Deutschland an überzogenem Bürokratismus. Man stelle sich vor, 16 Städte- und Länderregierungen mit Parlamentariern; was das kostet. Dabei könnten es gemäß Artikel 29 Grundgesetz sechs oder sieben wirtschaftlich starke Gebilde sein. Haben Sie jetzt noch Lust zur Wahl zu gehen?
Karl-Dieter Martin, Neunkirchen