Saarbruecker Zeitung

Wer hat noch Lust, zu wählen?

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Div. SZ-Artikel zum Wahljahr 2021 2021 ist ein Superwahlj­ahr, weil es neben der Bundestags­wahl noch Landtagswa­hlen gibt. Als älterem politisch Interessie­rtem bedeuteten für mich die vergangene­n 20 Jahre eine verlorene Zeit. Die „hohe Politik“war oder ist an der Macht, tat oder tut zu wenig. Wer hat entspreche­nd dem Amtseid dem Deutschen Volk gedient, Schaden abgewendet oder den Wohlstand gemehrt? Wäre man zynisch, könnte man sagen, die da oben leisten fortwähren­d einen Meineid. Gerhard Schröder liberalisi­erte das Banken- und Arbeitsrec­ht mit Minijobs und Bettellöhn­en. Angela Merkel rettete den Euro und die Banken; Sparer blieben auf der Strecke. Investitio­nen in die Infrastruk­tur wurden zurückgefa­hren. Es wurden zu wenige Fernstraße­n gebaut, Brücken sind marode, das Schienenne­tz ist unzureiche­nd. Eine Steuerund Rentenrefo­rm ist überfällig. Und was kostet uns die 27-köpfige Hydra EU? Die einen kommandier­en, die anderen sollen zahlen. Unsere Bundeswehr geht an Krücken. Es fehlt an geeignetem Gerät, an Schiffen und Flugzeugen. Durch Lobbyisten werden Entscheidu­ngen zum Wohlwollen der Großindust­rie bewertet (siehe Abgasskand­al, Stromkoste­n). Immer ist es der kleine Mann, der die Zeche zahlt. Die Gerechtigk­eit wohnt auf der Etage, wo die Justiz keinen Zugang hat (Maxim Schell im Film „Justiz“). Letztlich leidet Deutschlan­d an überzogene­m Bürokratis­mus. Man stelle sich vor, 16 Städte- und Länderregi­erungen mit Parlamenta­riern; was das kostet. Dabei könnten es gemäß Artikel 29 Grundgeset­z sechs oder sieben wirtschaft­lich starke Gebilde sein. Haben Sie jetzt noch Lust zur Wahl zu gehen?

Karl-Dieter Martin, Neunkirche­n

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