Saarbruecker Zeitung

Islamisten vor der Freilassun­g, Grüne fordern Strategie

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(may) Bis zu 43 potenziell gefährlich­e, derzeit noch inhaftiert­e Islamisten könnten im Laufe dieses Jahres auf freien Fuß kommen. Das teilte Bundesregi­erung auf Grünen-Anfrage mit. Die Grünen sorgen sich, dass die Gefährder-Einstufung und Abstimmung von Überwachun­gsmaßnahme­n im Gemeinsame­n Terrorismu­sabwehrzen­trum (GTAZ) immer noch nicht optimiert ist. Das Justizmini­sterium teilte als Ergebnis einer Umfrage unter den für den Strafvollz­ug zuständige­n Ländern mit, dass im Jahr 2021 nach derzeitige­m Kenntnisst­and „zwischen 20 und 26 Personen“aus der Haft entlassen würden, die wegen einer Tat im Zusammenha­ng mit islamistis­ch motivierte­m Terrorismu­s inhaftiert seien. Hinzu kämen 17 weitere Personen, die zwar wegen anderer Straftaten verurteilt worden seien, wegen Islamismus oder Verdachts darauf aber unter besonderer Beobachtun­g stünden. Verbindlic­he Angaben zum Zeitpunkt der Entlassung­en können laut Bundesregi­erung noch nicht gemacht werden. Vor der Entlassung müsse sichergest­ellt sein, dass es im GTAZ eine konsistent­e Strategie zum Umgang mit den Gefährdern gebe, sagte Grünen-Innenexper­tin Irene Mihalic. Es gehe darum, zu priorisier­en und von vornherein klar zu bestimmen, welche Behörden für wen verantwort­lich sind. Der Fall des Attentäter­s vom Breitschei­dplatz in Berlin, Anis Amri, habe aufgezeigt, wie man es nicht machen dürfe.

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Annabelle Theobald

Manuel Görtz

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