Parlamentarier der Region sprechen sich gegen Grenzschließungen aus

(hem) In einer erstmalig vollständig digitalen Plenarsitzung haben sich die Mitglieder des Interregionalen Parlamentarierrates der Großregion (IPR) trotz der Corona-Pandemie erneut gegen Grenzschließungen ausgesprochen. Zweifelsohne sei die Pandemie für alle ein „Stresstest“, sagte der saarländische Landtagspräsident Stephan Toscani (CDU), der in den vergangenen zwei Jahren auch IPR-Präsident war. Vor einem Jahr seien die Länder zu Beginn der Krise in eine Schockstarre und nationale Reflexe verfallen. „Doch sehr schnell haben dann alle auf Solidarität und enge Zusammenarbeit umgeschaltet“, so Toscani. Dies gelte es, in Zukunft fortzusetzen und zu intensivieren.

In einer am Freitag von der Versammlung einstimmig angenommenen Resolution zum Thema Corona fordern die Parlamentarier die „Sicherstellung der grenzüberschreitenden Freizügigkeit und die Vermeidung von Grenzschließungen zu Lasten der rund 250 000 Grenzgänger und der alltäglichen grenzüberschreitenden Mobilität in der Großregion“.

Bereits im Frühjahr wurden Corona-Patienten innerhalb der Großregion verlegt, um besonders betroffene Krankenhäuser zu entlasten. Was in der Krise möglich war, sollte nach Ansicht des IPRs zur Basis einer erweiterten Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich werden. „Längerfristig kann die engere Verzahnung der Gesundheitssysteme in der Regelversorgung zur Schaffung einer grenzüberschreitenden Gesundheitsregion beitragen“, heißt es in der Resolution. Als konkrete Maßnahmen, die es rasch umzusetzen gelte, weist der IPR auf die gemeinsame Beschaffung von Schutzausrüstungen und ein grenzüberschreitendes Management von Intensivbetten hin.

Als Nachfolgerin von Toscani wurde die Vize-Präsidentin der Region Grand Est, Nicole Muller-Becker, für die nächsten zwei Jahre zur neuen IPR-Präsidentin gewählt.

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Daniel Bonenberger, Tobias Keßler

Oliver Schwambach