CDU fühlt sich zu Unrecht attackiert

Dudweiler Bezirksratsfraktion bezeichnet die Vorwürfe von Mark Fey als unsachlich

(red) „Die Rückkehr zur Sachlichkeit“fordert die CDU-Bezirksratsfraktion in einer Pressemitteilung zur Diskussion über das Ausscheiden des Scheidter SPD-Bezirksverordneten Mark Fey. Die CDU beklagt, dass ihr die neue SPD-Fraktionsführung sehr, sehr höhnisch, aggressiv und immer wieder maßregelnd entgegengetreten sei.

Trotzdem habe die CDU ihre Hand in Richtung SPD und Linke ausgestreckt und interfraktionelle Gespräche wieder eingeführt. Und es sei der neue SPD-Fraktionschef Martin Kerz gewesen, der dies als im Grunde illegitimes Mittel abgelehnt und verlangt habe, dass die Auseinandersetzung im Rat stattfinde. Das dürfe aber kein Grund dazu sein, „theatralische, vorbereitete Schmähreden und Anklageschriften“zu verlesen und „Kanonaden unberechtigter Vorwürfe insbesondere gegen den Bezirksbürgermeister und seine persönliche Integrität“zu richten.

Eines der ersten großen Themen im neuen Bezirksrat sei die Rathausblockbebauung gewesen. Bezirksbürgermeister Ralf-Peter Fritz habe von Anfang an gegenüber allen Fraktionen des Rates für Transparenz gesorgt und die Bezirksverordneten mit den Investoren an einen Tisch gebracht. Dabei hätten die Investoren allen Fraktionen Besichtigungstermine angeboten. Dass CDU, Bündnis90/die Grünen und FDP dieses Angebot angenommen haben, könne ihnen niemand zum Vorwurf machen. Niemand habe die Sozialdemokraten daran gehindert, ebenfalls im Rahmen ihrer Fraktionsarbeit einen Ortstermin zu vereinbaren.

Beim Thema Sparkassenschließung habe der CDU-Ortsverein Scheidt einen Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse formuliert. Daraufhin sei die CDU von der Sparkasse eingeladen worden. Auch die CDU bedauere den Verlust der Scheidter Sparkassenfiliale und habe intensiv mit Mitarbeitern und mit den CDU-Mitgliedern im Verwaltungsrat über diese Frage diskutiert. Am Ende sei die CDU zu der Erkenntnis gekommen, dass der Sparkassen-Vorstand die Auffassung vertrete, dass manche Filialen nicht wirtschaftlich zu betreiben sind, auch vor dem Hintergrund der Vorgaben, die die Bankenaufsicht heutzutage mache. Der Verwaltungsrat der Sparkasse, so erläutert die CDU, sei dann gezwungen, im Sinne des Unternehmens und seiner Mitarbeiter zu entscheiden.

Die CDU wehrt sich gegen den Vorwurf, sie habe ihren SPD-Kollegen Mark Fey „immer und immer wieder“ausgebremst. Das Gegenteil sei der Fall. Die CDU versichert: „Auch Gregor Asmus und Jörg Jarolimeck kämpfen für Scheidt; oft auch hinter den Kulissen.“

Dass die CDU Saarbrücken Scheidt außerordentlich schätze, könne man auch an der Listenaufstellung ablesen. Die beiden Vertreter der CDU Scheidt hätten stets dafür geworben, dass sinnvolle Initiativen von Mark Fey eine Mehrheit im Rat fanden. Nur „hin und wieder“habe die CDU Antragssteller von SPD und Linken gebeten, Formulierungen zu ändern, um der CDU die Zustimmung zu ermöglichen. Ralf-Peter Fritz baue hier „immer wieder Brücken“.

Umgekehrt habe auch die CDU hin und wieder den Wortlaut ihrer Anträge geändert, um der SPD die Zustimmung zu ermöglichen. Vieles – so versichert die CDU – hätten SPD und CDU „gemeinsam getragen“. Darunter beispielsweise auch die von der SPD eingebrachten Änderungsvorschläge zum Investitionsprogramm.

Das einzige Mal, dass Mark Fey sich vor einer Sitzung bei der CDU gemeldet habe, war, als es um die Verkehrs- und Parksituation in der Kaiserstraße ging. Und die CDU erklärt: „Wir waren uns schnell einig, dass wir das Thema von der Tagesordnung nehmen und uns stattdessen in einem gemeinsamen Vororttermin die Situation anschauen.“

Und was die Vereine angehe, so sei es jetzt zum ersten Mal gelungen, dass die Arge Scheidter Vereine, die Ortsinteressenvereine in Jägersfreude und Herrensohr einen festen Zuschuss erhalten – das sei unter dem Vorsitz von Bezirksbürgermeister Fritz beschlossen worden. Wenn Mark Fey sein Bezirksratsmandat niederlege, dann gebe er „Gestaltungs- und Informationsmöglichkeiten aus der Hand“. Die CDU bleibe weiter bereit zur „Zusammenarbeit in der Sache“.

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Michael Emmerich, Markus Saeftel

„Auch Gregor Asmus und Jörg Jarolimeck kämpfen für Scheidt; oft auch hinter den Kulissen.“

CDU-Fraktion

im Bezirksrat Dudweiler