An Rosenmontag sind viele Ämter zu
Auch wenn der übliche Trubel ausbleibt, schließen viele Behörden im Saarland ihre Türen. Mancherorts geht man einen anderen Weg.
Die Fastnacht und der Rosenmontag fallen in diesem Jahr der Corona-Pandemie zum Opfer. Dennoch werden die meisten Ämter im Saarland an diesem Tag geschlossen sein – aber nicht alle.
Alleh Hopp, daraus wird in diesem Jahr nichts werden. Die Corona-Pandemie hat dafür gesorgt, dass statt feiernder maskierter Menschenmassen beim Straßenkarneval in diesem Februar lediglich vereinzelt mit Atemschutzmasken vermummte Bürger im öffentlichen Raum zu sehen sein werden. Die Fastnacht fällt der Bekämpfung der Pandemie zum Opfer. Auch der Rosenmontag. Doch was heißt das für die zahllosen Beamten und Beschäftigten im Öffentlichen Dienst, für die der Rosenmontag traditionell kein regulärer Arbeitstag ist und die an diesem Tag meist dienstfrei haben? Nicht viel. Business as usual sozusagen. Der freie Tag stehe den Beamten auch in diesem Jahr zu, das sei so in der Arbeitszeitverordnung festgelegt, heißt es von den meisten. Einige Verwaltungen gehen dennoch einen anderen Weg.
Wie der Saarländische Städte- und Gemeindetag sowie der Saarländische Landkreistag auf Nachfrage mitteilen, sei nach der Arbeitszeitverordnung rechtlich festgelegt, dass für saarländische Beamtinnen und Beamte der Rosenmontag kein normaler Arbeitstag sei. An diese zwingende rechtliche Vorgabe seien Städte und Gemeinden auch in diesem Jahr der Pandemie gebunden: „An Rosenmontag entfällt der Dienst, jedoch muss die Hälfte der Arbeitszeit an anderer Stelle wieder ausgeglichen werden“, betont ein Sprecher. Eine entsprechende Regelung sei hingegen für die tariflich Beschäftigten der Kommunen im Tarifvertrag nicht vorgesehen. Dennoch sei es in der Vergangenheit meist so gewesen, dass aus Gründen der Gleichbehandlung auch diesen Gruppen ein arbeitsfreier Rosenmontag zugute gekommen sei.
Auf die Arbeitszeitverordnung beruft sich in ihrer Antwort auch eine Sprecherin der Saarländischen Staatskanzlei, die bestätigt, dass auch in diesem Jahr an Rosenmontag alle Landesbehörden geschlossen seien, da dies den Beamten rechtlich zugesichert worden sei. „Aufgrund der Anordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit der Arbeitnehmer und Arbeiternehmerinnen im Landesdienst vom 15. Mai 1996 finden die für die Beamten geltenden Bestimmungen über die Arbeitszeit auch für die Tarifbeschäftigten Anwendung.“
Fernab der geltenden Verordnung ist es aber lohnenswert, sich die einzelnen Städte und Landkreise einmal genauer anzuschauen. Wenn auch die meisten der Verwaltungen und kommunalen Einrichtungen wie üblich geschlossen bleiben, so gibt es in diesem Jahr durchaus Ausnahmen, so wie im Regionalverband Saarbrücken: „Am Rosenmontag sind alle Dienststellen der Verwaltung des Regionalverbandes wie gewohnt geöffnet. Es ist ein normaler Arbeitstag“, betont Pressesprecher Lars Weber. Bedacht werden sollten dennoch die Einschränkungen für den Publikumsverkehr aufgrund der Corona-Pandemie.
Demgegenüber bleibt die Verwaltung der Landeshauptstadt Saarbrücken geschlossen, berichtet ein Sprecher: „Da Vereine auch vereinzelt Faasend-Aktionen online anbieten, können wir so denjenigen, die in Vereinen engagiert sind, die Möglichkeit bieten, an solchen Online-Veranstaltungen teilzunehmen und die Faasend-Tradition trotz Pandemie fortzuführen.“Rufbereitschaften wie im Gesundheitsamt, den Bauhöfen, den Friedhöfen oder dem Winterdienst gebe es aber trotzdem. Auch die Wohngruppen im Jugendhilfezentrum und der Zentrale Kommunale Entsorgungsdienst arbeiteten im regulären Betrieb. Im Gegensatz zum Regionalverband bleibe die Verwaltung des Landkreises Neunkirchen am Rosenmontag für den Publikumsverkehr komplett geschlossen, teilt ein Sprecher mit. Lediglich das Gesundheitsamt sei aufgrund der Corona-Pandemie von dieser Regelung ausgenommen. Das gelte ebenso für das Rathaus der Kreisstadt Neunkirchen, betont Oberbürgermeister Jörg Aumann (SPD): „Das Rathaus ist am Rosenmontag geschlossen. Es ist gewohnte Praxis, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Beitrag zu diesem freien Tag durch Abgeltung von Überstunden oder Urlaub leisten.“
Auch in Homburg bleibt die Stadtverwaltung mit Ausnahme des Baubetriebshofes geschlossen. Coronabedingte Einsätze des Ordnungsdienstes seien trotz des generell freien Tages aber möglich, betont der Pressesprecher der Stadt, Jürgen Kruthoff: „Generell haben wir aber auch ein großes Verständnis dafür, dass in diesen Zeiten eine Schließung für viele nicht nachvollziehbar ist.“Deshalb habe sich die Stadt Homburg bei einer jüngst stattgefundenen Diskussion im Städte- und Gemeindetag auch ein einheitliches Vorgehen zum Rosenmontag im Saarland gewünscht, wozu es leider nicht gekommen sei.
Im Landkreis St. Wendel will die Verwaltung einen anderen Weg gehen. Dort sollen alle Dienststellen in diesem Jahr zu den regulären Zeiten für die Bevölkerung zur Verfügung stehen.
Geschlossen bleiben hingegen die Landkreisverwaltungen der Kreise Merzig-Wadern und Saarlouis, wie die dortigen Pressestellen auf Nachfrage bestätigten. Durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie werde das Gesundheitsamt in Merzig aber auch an diesem Rosenmontag seinen Aufgaben nachgehen, heißt es.
„An Rosenmontag entfällt der Dienst, jedoch muss die Hälfte der Ar
beitszeit an anderer Stelle wieder ausgegli
chen werden.“
Sprecher des Gemeindetages