Was für die Arbeitszeit im Bereitschaftsdienst gilt

In vielen Branchen gibt es Bereitschaftsdienste. Aber was darf der Arbeitnehmer während der Wartezeiten machen? Wie sieht die Vergütung aus?

individuell. Dem einen sei ein fester Aufenthaltsort für die Bereitschaft vorgeschrieben, der andere müsse lediglich innerhalb eines bestimmten Zeitraums die Arbeit aufnehmen können. Das nennt sich Rufbereitschaft und ist eine Form des Bereitschaftsdienstes. Davon abzugrenzen sei dagegen die Arbeitsbereitschaft, bei der der Angestellte vor Ort sein und den Arbeitsbedarf stets selbst im Blick haben müsse.

„Arbeitszeitrechtlich ist das Arbeitszeit“, erklärt Till Bender, Sprecher der Rechtsschutzabteilung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). Früher galten die Phasen des Bereitschaftsdienstes, in denen Arbeitnehmer nichts zu tun hatten, als Ruhezeit. Dank eines Urteils (Az. C-518/15) des Europäischen Gerichtshofs ist das heute anders. Eine andere Frage ist allerdings, wie der Bereitschaftsdienst vergütet wird. „Das ist für Außenstehende manchmal schwer zu verstehen“, gibt Bender zu. „Nur weil es Arbeitszeit ist, bedeutet das nicht, dass es genauso vergütet wird wie richtige Arbeit.“

Wie Bereitschaftsdienste vergütet werden ergibt sich aus dem Arbeits- oder auch dem Tarifvertrag. Üblicherweise werden Bereitschaftsdienste geringer honoriert als andere Arbeitszeiten. „Es ist klar, dass die Leistung in der Regel in der Bereitschaft weniger ist“, sagt Bender. „Gut ist schon einmal, wenn ein Bereitschaftsdienst überhaupt bezahlt wird“, sagt Nathalie Oberthür. Unterm Strich müsse für die gesamte Arbeitszeit, zu der eben auch der Bereitschaftsdienst gehören kann, mindestens der gesetzliche Mindestlohn bezahlt werden.

„Wie fair eine Vergütung der Bereitschaftsdienste ist, hängt aus meiner Sicht von zwei Aspekten ab“, erläutert Oberthür. „Das sind zum einen die Einschränkungen: Wie begrenzt bin ich währenddessen in meiner Freizeitgestaltung? Zum anderen ist es die Frage: Wie sehr muss ich damit rechnen, während des Dienstes in Anspruch genommen zu werden?“

Was der Arbeitnehmer während der Bereitschaftszeit tun dürfe und was nicht richte sich natürlich danach, ob es Vorgaben gebe, wo er sich aufhalten muss, sagt Oberthür. Manche Beschäftigte müssten die Bereitschaftszeit etwa in einem Ruheraum in der Klinik ableisten. Andere müssten an einem Ort sein, von dem sie sich innerhalb einer bestimmten Zeit am Arbeitsplatz einfinden können.

„Inhaltlich gibt es keine Vorgaben, der Arbeitnehmer muss sich lediglich arbeitsbereit und arbeitsfähig halten“, erklärt die Anwältin. „Er sollte also besser keinen Alkohol trinken.“Radio hören, fernsehen, lesen, am Handy spielen oder sich unterhalten sei laut Till Bender innerhalb der Vorgaben denkbar. Der Arbeitnehmer könne auch schlafen, wenn er schnell wieder wach wird.

Sind im Arbeitsvertrag Bereitschaftsdienste vorgesehen, sind Arbeitnehmer dazu verpflichtet, diese abzuleisten. Das Arbeitszeitgesetz legt mit maximal zehn Stunden eine Höchstarbeitsdauer fest, wobei die Mehrstunden ausgeglichen werden müssen. „Da Bereitschaftsdienste Arbeitszeit sind, gilt diese Grenze“, sagt Bender. „Allerdings sieht das Gesetz Ausnahmen vor. Per Tarifvertrag kann die Grenze ausgeweitet werden.“In der Praxis können die Zeiten somit den Erfordernissen angepasst werden.