Bouillon will Luftfilter für Saar-Kitas
Die Wahl findet in einer Woche statt. Bis dahin laufen angeblich noch Gespräche auf hoher politischer Ebene.
Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon will die Kindertagesstätten mit Luftfiltern ausstatten. Sein Ministerium will sie zu 100 Prozent finanzieren.
(SZ/mju/kir) Einer oder eine von diesen dreien wird es werden und den Dienst am 1. Mai antreten: Drei Kandidaten hat ein Wahlvorbereitungsausschuss zur Wahl des nächsten SR-Intendanten nominiert: Armgard Müller-Adams (47), SR-Chefredakteurin, Martin Grasmück (50), stellvertretender Programmdirektor des SR, und ARD-Chefredakteur Rainald Becker (61).
Für Beobachter überraschend ist, dass der Programmdirektor des Deutschlandfunks, Andreas Weber (59), nicht unter den Vorgeschlagenen ist, obwohl er sich beworben hatte. Weber war von 1992 bis 1997 persönlicher Referent der damaligen Intendanten Manfred Buchwald und Fritz Raff und dann bis 2006 Programmchef von SR 1 Europawelle und „Unser Ding“.
Die Vorsitzende des Rundfunkrates, Gisela Rink (CDU), sagte: „Wir freuen uns, dass wir dem Rundfunkrat mit unserem Wahlvorschlag mehrere qualifizierte Personen zur Wahl vorschlagen können, die wir für besonders geeignet halten, den SR in die Zukunft zu führen und seine Eigenständigkeit zu wahren.“
Bis zum Ablauf der Bewerbungsfrist am 16. Januar war laut SR „eine Vielzahl an Bewerbungen“eingegangen – über ein Dutzend sollen es gewesen sein. Nach Sichtung der Bewerbungsunterlagen hat der siebenköpfige Wahlvorbereitungsausschuss mit Bewerberinnen und Bewerbern „vorbereitende Gespräche“geführt, wie es hieß.
Die zur Intendanten-Wahl vorgeschlagenen drei Personen werden sich in der Rundfunkratssitzung
am Montag, 22. Februar, ab 16 Uhr in der Saarlandhalle – durchgeführt unter Corona-Bedingungen – den 39 stimmberechtigten Mitgliedern des Rundfunkrates persönlich vorstellen. Anschließend findet die Wahl statt.
Bis dahin laufen auf hoher politischer Ebene angeblich noch Gespräche mit dem Ziel, sich auf einen Kandidaten für den mit 245 000 Euro im Jahr dotierten Spitzenjob
zu einigen. Ein Teil der Mitglieder des Rundfunkrats wird einem schwarzen und einem roten „Freundeskreis“zugerechnet. Keine der beiden Gruppierungen dürfte im Rundfunkrat aber eine Mehrheit haben. Im Rundfunkrat sitzen Vertreter von Landesregierung, Landtagsfraktionen, Gewerkschaften, Unternehmerverbänden, Kirchen, Hochschulen, Sozial-, Umwelt-, Frauen-, Familien- oder Jugendverbänden.
Das Saarländische Mediengesetz schreibt vor, dass für eine erfolgreiche Wahl in einem der ersten drei Wahlgänge eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Stimmen erforderlich ist.
Sollte keine der drei Personen diese Zwei-Drittel-Mehrheit erreichen, ist eine neue Rundfunkratssitzung anzusetzen, um die Wahl fortzuführen. Hierfür hat der Rundfunkrat den Dienstag, 23. Februar, festgelegt. Am zweiten Wahltag gilt für die ersten drei Wahlgänge (also in den Wahlgängen vier, fünf und sechs) erneut die Zwei-Drittel-Schwelle und ab dem vierten Wahlgang dann die einfache Mehrheit.
Die Neuwahl einer Intendantin oder eines Intendanten ist erforderlich geworden, weil der derzeitige Amtsinhaber Thomas Kleist (SPD) erklärt hatte, er werde zum 30. April 2021 vorzeitig ausscheiden. Seine zweite Amtszeit wäre regulär am 30. Juni 2023 beendet gewesen.