Ministerin kündigt Corona-Kulturgipfel für März an
Kultusministerin Streichert-Clivot meidet bisher eine saarländische Sonderlösung, um Museen früher zu öffnen als bundesweit vereinbart.
Jedem Problemfeld seinen Gipfel. Auch zum Thema Öffnungsperspektive für die saarländische Kulturszene soll es einen Corona-Gipfel geben. Das hat Kultusministerin Christine Streichert-Clivot (SPD) gegenüber der Saarbrücker Zeitung angekündigt. Er ist für März terminiert und soll „die mittel- und langfristige Bewältigung der Pandemie-Folgen in der Kulturlandschaft“behandeln. Bereits im Juni vergangenen Jahres hatte Streichert-Clivot zu einem sparten- und häuserübergreifenden Austausch eingeladen. Auch damals ging es um die Folgen der Corona-Krise, insbesondere um Fördermodelle für die Szene. Diesmal dürfte jedoch ein neues Thema in den Fokus rücken – und die Ministerin womöglich auch in die Kritik. Ist sie mutig genug, wenn es um die Durchsetzung eines früheren Neustarts für Kultur geht?
Wie mehrfach berichtet, hatte sich Streichert-Clivot im Januar dafür ausgesprochen, dass zumindest
Museen als erste Kultureinrichtungen beim ersten Lockerungsschritt nach dem November-Lockdown geöffnet werden können, zeitgleich mit den Schulen und Kitas. Die Regierungschefs und das Kanzleramt entschieden am vergangenen Mittwoch jedoch anders, gemäß einer Empfehlung aller Kultusminister zu Öffnungsschritten für die Kultur: Museen öffnen erst bei einer 35er-Inzidenz wieder, zusammen mit dem Einzelhandel.
Bliebe für die Saar-Ministerin der „Sonderweg“über eine Regelung in der hiesigen Landesverordnung. Die Kulturhoheit der Länder würde dies ermöglichen. Doch diesen politisch steinigen Konflikt-Pfad wird
Streichert-Clivot nicht einschlagen. Das lässt sich aus einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage der SZ herauslesen. Darin heißt es, die Regierungschefs der Länder und die Bundeskanzlerin hätten vereinbart, dass jetzt eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Chefs der Staats- und Senatskanzleien sowie des Bundeskanzleramtes nächste Schritte „der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie hinsichtlich der Kontaktbeschränkungen von Kultur, Sport und Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe“vorbereiten wird. Streichert-Clivot setze sich „im Rahmen der von den Regierungschefs und -Chefinnen der Länder und der Bundeskanzlerin getroffenen Beschlüsse“
für weitere Öffnungsperspektiven für alle Bereiche der Kultur ein. Sprich: Die Ministerin wird sich nicht außerhalb dieses „Rahmens“bewegen, keinen Alleingang mit Berufung auf ihre Kompetenz (Kulturhoheit) wagen. Zu letzterem Schritt hatte sie die Linken-Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol aufgefordert (wir berichteten).
Unbeantwortet bleibt die Frage, ob und inwieweit die saarländische Kultusministerin bei der Erarbeitung der jetzt gültigen und umzusetzenden Kultusminister-Empfehlung ihre Position – Öffnung der Museen vorziehen – beibehalten hat, mag sie sie auch im Kreis ihrer Ministerkollegen nicht habe durchsetzen können. Oder wurde Streichert-Clivot überzeugt, dass der jetzt gewählte vorsichtigere Kurs der bessere ist? Er ist der zumindest politisch am wenigsten beschwerliche: Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) gilt als Merkel-treu, er wirbt für bundeseinheitliche Regelungen und würde ein Ausscheren mutmaßlich nicht mittragen.
So hat sich das Licht am Horizont für die Kultur nochmal verdunkelt. Denn die Entscheidungen über deren Öffnungsszenarien treffen jetzt offensichtlich nicht mehr die Fachminister (Kultus), sondern eine „AG“, besetzt mit Chefs der Staatskanzleien der Länder und mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU).