Iran stellt im Atomstreit Minimalforderungen

(dpa) Für eine Lösung im Streit um das Wiener Atomabkommen hat der Iran Minimalforderungen an die USA formuliert. Dem Land geht es um die Wiederaufnahme des Ölexports und den Zugang zu eingefrorenen Bankkonten. „Für uns ist es wichtig, dass wir unser Öl wieder verkaufen können und an unser Geld in den Banken rankommen“, sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi am Montag. Anderenfalls würde der ganze Atomdeal von 2015 für den Iran keinen Sinn ergeben.

Hintergrund ist die Forderung des Irans an US-Präsident Joe Biden, die Iran-Politik seines Vorgängers Donald Trump zu revidieren. Trump war im Mai 2018 aus dem internationalen Atomvertrag ausgetreten. Auch die in dem Deal aufgehobenen Sanktionen gegen den Iran führte Trump wieder ein. Wegen der Sanktionen – verschärft durch die Corona-Pandemie – steckt das eigentlich ölreiche Land seit zwei Jahren in der schlimmsten Wirtschaftskrise seiner Geschichte. Besonders schwere Auswirkungen hat der sanktionierte Ölexport, der die Haupteinnahmequelle des Landes ist.

Seit Mai 2019 hat auch der Iran schrittweise Vorgaben in dem Deal ignoriert. Von dem Abkommen ist de facto fast nichts mehr übrig geblieben. Trotzdem hofft Irans Präsident Hassan Ruhani weiterhin auf einen Kurswechsel der Biden-Regierung, um so sowohl den Atomdeal als auch das Land vor einem wirtschaftlichen Kollaps zu retten. Dafür müsste aber laut Ruhani die USA den ersten Schritt machen und zunächst zum Verhandlungstisch zurückkehren.