Bundeswehr soll sich auf neue Lage in Afghanistan vorbereiten
(dpa) Die Bundeswehr muss sich nach Angaben von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf eine erhöhte Bedrohung der in Afghanistan stationierten Soldaten einstellen. Dass man derzeit noch nicht über den eigentlich für den 30. April geplanten Abzug der internationalen Kräfte aus Afghanistan reden könne, bedeute eine „veränderte Sicherheitssituation“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch zum Auftakt von zweitägigen Video-Beratungen mit Nato-Kollegen. „Darauf müssen wir uns vorbereiten.“
Die Bundeswehr stellt derzeit rund 1100 Soldaten für den Nato-Einsatz „Resolute Support“. Er soll die demokratisch gewählte Regierung in Afghanistan über die Ausbildung und Beratung ihrer Sicherheitskräfte unterstützen. Insgesamt sind rund 10 000 Soldaten aus Nato-Ländern und Partnerstaaten beteiligt.
Die Äußerungen von Kramp-Karrenbauer zeigen, dass Drohungen der militant-islamistischen Taliban ernst genommen werden. Diese hatten zuletzt einen „großen Krieg“für den Fall angekündigt, dass das sogenannte Doha-Abkommen nicht eingehalten wird. Die USA hatten den
Taliban über diese Vereinbarung einen Abzug aller ausländischen Soldaten bis Ende April in Aussicht gestellt, um sie zu Friedensgesprächen und einer Reduzierung der Gewalt in dem Land zu bewegen. Da es in diesen Bereichen aus Nato-Sicht keine ausreichenden Fortschritte gibt, soll vorerst aber nun keine Entscheidung zum Truppenabzug getroffen werden.
Derweil haben Deutschland und die anderen Nato-Staaten mit der Diskussion über Reformvorschläge von Generalsekretär Jens Stoltenberg für das Militärbündnis begonnen. Bei ihrer Videoschalte tauschten sich am Mittwochnachmittag erstmals die Verteidigungsminister zu dem Projekt mit dem Namen „Nato 2030“aus. Es umfasst unter anderem den Vorschlag, Maßnahmen zur Abschreckung und Verteidigung künftig zumindest teilweise aus der Gemeinschaftskasse des Bündnisses zu finanzieren. Demnach müssten Bündnisstaaten nicht mehr alle Kosten selber tragen, wenn sie sich zum Beispiel an der Stationierung von Truppen im Baltikum oder Luftüberwachungseinsätzen beteiligen.
Über den Verlauf der Beratungen der Verteidigungsminister wurde zunächst nichts bekannt. Aus Bündniskreisen hatte es allerdings schon im Vorfeld geheißen, dass unter anderem Frankreich den Vorschlag zur Finanzierungsreform sehr kritisch sehe. Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ging zum Auftakt der Gespräche nur allgemein auf das Projekt „Nato 2030“ein. Sie sagte, Deutschland habe ein großes Interesse daran, die Prozesse zur zukünftigen Gestaltung der Nato in den nächsten Wochen und Monaten voranzutreiben.