Uwe Conradt und Gilbert Schuh: Brief an Merkel und Macron

(red) Die „Offenhaltung der Grenzen, einheitliche Testund Impfstrategien und abgestimmte Gesundheitssysteme“fordern der Saarbrücker Oberbürgermeister Oberbürgermeister Uwe Conradt und der Bürgermeister von Morsbach in Frankreich, Gilbert Schuh, in einem gemeinsamen Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Präsidenten Emanuel Macron. Das teilt die Pressestelle der Stadt Saarbrücken mit. In dem Brief, so erläutert die Pressestelle, bedanken sich die beiden Vertreter des Eurodistrict-Präsidiums auch für die deutsch-französische Initiative zur Wiederbelebung der Wirtschaft in der Europäischen Union (EU) nach dem ersten corona-bedingten Lockdown im April 2020 und für das gemeinsame Vorgehen bei der Beschaffung von Impfstoffen in der EU.

Nach Darstellung der Stadtpressestelle wird im Brief die Gründung des Deutsch-Französischen Ausschusses für grenzüberschreitende Zusammenarbeit als ein Beleg für die intensive Kooperation in Krisenzeiten angeführt. Der Ausschuss sei 2020 zur Krisenbewältigung mehrfach zusammengetreten und arbeite inzwischen regelmäßig.

Während der Grenzschließungen zwischen Deutschland und Frankreich 2020 habe der Eurodistrict Saar-Moselle seine Arbeit in zahlreichen politischen Handlungsfeldern unvermindert fortgesetzt und sich in der Pandemie besonders zur grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung bekannt. So seien an Corona erkrankte Patienten aus der französischen Grand-Est-Region auf Intensivstationen in Saarbrücken und Völklingen aufgenommen und versorgt worden. Auch die Bereitstellung medizinischer Schutzkleidung bei Engpässen sei eine Selbstverständlichkeit gewesen.

Nach Angaben der Stadtpressestelle appellieren Conradt und Schuh an die Regierungen in Berlin und Paris, „die grenzüberschreitenden Belange in Deutschland und in Frankreich mit zunehmender Sensibilität wahrzunehmen und bei der zweiten Welle die Grenzen nicht mehr zu schließen“. Vielmehr brauche es Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie mit abgestimmten Sonderregelungen im Interesse der deutsch-französischen Grenzpendler.

In dem Brief wird laut Stadtpressestelle der Wunsch geäußert, die grundsätzliche Abstimmung zwischen Deutschland und Frankreich auch in Zukunft weiter zu intensivieren. Gerade im Kampf gegen die Corona-Pandemie „bedürfe es verstärkter Absprachen von Maßnahmen, besonders entlang der deutsch-französischen Grenze, um eine Verschärfung bis hin zu Grenzschließungen zu vermeiden“. Conradt und Schuh seien dafür „die Maßnahmen kohärent im Einvernehmen mit dem Nachbarland zu treffen und, wenn es sich als notwendig erweise, die Kontrollen zu deren Einhaltung gemeinsam durchzuführen“. Außerdem fordern Conradt und Schuh laut Stadtpressestelle eine „einheitliche, zwischen Deutschland und Frankreich abgestimmte, gemeinsame Ausweitung von Produktionskapazitäten beziehungsweise eine deutsch-französische Initiative für eine gemeinsame Impfstoffproduktion“. Zudem glauben sie laut Pressestelle, dass abgestimmte Strategien zur Wiederbelebung der Wirtschaft und der Kultur einen Gewinn für die Zusammenarbeit und eine Grundlage für Kooperationsprojekte werden können.