Spahn kommt vor dem Bundestag nicht ins Straucheln
Der zuletzt so heftig kritisierte Gesundheitsminister muss den Abgeordneten Rede und Antwort stehen – dabei geht es erstaunlich sachlich zu.
Die „Befragung der Bundesregierung“ist eine feste Größe im Berliner Parlamentsbetrieb. Immer mittwochs in Sitzungswochen muss ein Ressortchef den Bundestagsabgeordneten rund 60 Minuten lang Rede und Antwort stehen. Manchmal auch die Kanzlerin. Diesmal wurde der turnusmäßige Termin mit besonderer Spannung erwartet. Denn im Kreuzverhör stand Gesundheitsminister Jens Spahn, der wegen diverser Pannen bei der Pandemiebekämpfung massiv unter Druck steht. Der CDU-Politiker ließ sich allerdings nicht aus der Fassung bringen.
Anfangs der Masken-Mangel, später das Impfstoff-Debakel und zuletzt der Schnelltest-Rohrkrepierer – es gibt Anlass zuhauf, um Spahn zu kritisieren. Als „Ankündigungsminister“wurde er deshalb jüngst vom Koalitionspartner SPD geschmäht.
Von „Versagen“und „Katastrophe“war bei den Oppositionsparteien die Rede. Gemessen daran ging es in der Fragerunde des Bundestages sehr sachlich zu.
Am meisten interessierten sich die Abgeordneten fast aller Parteien für Spahns jüngste Schlappe, also die Sache mit den Schnelltests. Vor wenigen Tagen hatte der Minister großspurig angekündigt, ab dem 1. März Schnelltests für jedermann zu ermöglichen. Prompt funkten die Kanzlerin und die Länder dazwischen, weil vieles noch ungeklärt ist. Welche Rolle sollen Schnelltests bei den Lockerungen spielen? Werden auch Selbsttests unentgeltlich zur Verfügung gestellt? Und was kosten die eigentlich? Auch wenn es für Spahn sicher eine glückliche Fügung war, dass das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel just ein paar Stunden vor seinem Auftritt im Bundestag die ersten drei Sonderzulassungen für Eigentests erteilt hatte, so gab sich der Minister doch hörbar zurückhaltend: Nach der Zulassung würden diese Tests nicht überall sofort verfügbar sein, sagte Spahn. Und ob und in welchem Umfang sie staatlich bezuschusst würden, hänge von den Marktpreisen ab. Außerdem wies Spahn darauf hin, dass ein Schnelltest mit positivem Ergebnis noch einen zuverlässigeren PCRTest erfordere, „um falsch-positive Tests auszuschließen“.
Insbesondere Abgeordnete der AfD versuchten, den Minister mit ihren Fragen in die Bredouille zu bringen. Doch entweder wich Spahn wortreich einer klaren Antwort aus, oder er zahlte mit gleicher Münze zurück („Wenn Sie mehr fürs Impfen wären, hätten wir schon ein Problem weniger.“). Von den Bänken der Union gab es dafür kräftig Applaus. Zugute kam Spahn auch, dass er den Ball häufig an die Länder weiterreichen konnte. Zum Beispiel als eine Abgeordnete der SPD beklagte, dass vor Ort viel Impfstoff liegen bleibe. Oder als eine Parlamentarierin der FDP wissen wollte, warum Friseure am 1. März öffnen dürfen, aber nicht der Einzelhandel. Auch das haben in erster Linie die Länder zu verantworten.
Nachfragen der Linken, warum die Regierung nicht auf Zwangslizenzen setze, um die Impfungen global schneller voranzutreiben, bügelte der Minister indes mit dem Hinweis ab, dass eine Kooperation zwischen den Impfstoff-Herstellern besser als Zwang sei. Zum Schluss wurde es sogar regelrecht unterhaltsam für Spahn. Was er denn von ihrer Idee halte, die Fernsehsendung „Börse vor acht“durch ein Format „Gesundheit vor acht“zu ersetzen, wollte eine Grünen-Abgeordnete mit Verweis auf das große Informationsbedürfnis in der Pandemie wissen. Dieses Format könne er „nur gut finden“, gab Spahn gönnerhaft zurück.
Am Ende dankte der Sitzungsleiter dem Minister für sein „Stehvermögen“. Das dürfte Spahn als doppeltes Kompliment empfunden haben: Tatsächlich hatte er eine Stunde lang stehend Auskunft gegeben – und war dabei auch im übertragenen Sinne nicht gestrauchelt.