Keine strengeren Regeln an der Grenze zu Luxemburg
Im französischen Département Moselle mit einer Grenze zum Saarland und zu Luxemburg breiten sich derzeit die englischen und südafrikanischen Corona-Mutationen schnell aus. Als Reaktion dazu hat Frankreich die Einreisebeschränkungen aus dem Saarland und Rheinland-Pfalz verschärft – und hält somit auch die eigenen Landsleute davon ab, die Grenze zu überqueren. Ab Montag soll die bisherige Testbefreiung für Grenzgänger in einem Umkreis von 30 Kilometern nicht mehr gelten. Dass Gesundheitsminister Olivier Véran und Staatssekretär Clément Beaune vorgeprescht sind und diese Verschärfung der Einreisebedingungen an der Grenze zwischen dem Saarland und dem Département Moselle angekündigt haben, ist aber keine Überraschung. Denn seit Wochen wird darauf spekuliert, dass Berlin das Moselle als „Virusmutationgebiet“einstuft und somit eine Situation wie an der tschechischen Grenze entsteht – inklusive stundenlangen Staus im Pendlerverkehr.
„Angesichts der Gesundheitslage im Département Moselle und in dem Bestreben, den Alltag in der Grenzregion so weit wie möglich aufrechtzuerhalten, hat sich die französische Regierung in den letzten Tagen auf höchster Ebene eng mit ihren deutschen Partnern abgestimmt. Frankreich wie Deutschland verfolgen das Ziel, die Freizügigkeit zu gewährleisten und Grenzgängern die Fortsetzung ihrer beruflichen Tätigkeit zu ermöglichen“, heißt es aus Paris. Die neuen Einschränkungen wurden getroffen, „um der Gesundheitslage im Département Moselle besser Rechnung zu tragen“.
Dabei hat das Département Moselle noch eine andere Landesgrenze, über die noch viel mehr Grenzgänger als in Richtung Saarland pendeln – nämlich nach Luxemburg. Auch in den französischen Kommunen an der luxemburgischen Grenze ist der Inzidenzwert hoch. Nach Metz werden die meisten Neuinfektionen derzeit im Raum Thionville festgestellt. Doch von der Einführung einer Test-Pflicht Richtung Luxemburg ist in Paris keine Rede. Der Druck aus dem Großherzogtum ist ja auch nicht so stark wie aus der deutschen Hauptstadt.
Sowohl Premier Xavier Bettel als auch Außenminister Jean Asselborn haben es seit Beginn der Pandemie wiederholt: Luxemburg wird seine Grenze für die Berufspendler offen halten, denn das Land ist auf diese Fachkräfte angewiesen, vor allem im Gesundheitsbereich.