„Nicht jeder Arbeitsplatz ist zu retten“
Die Bilanz zum Arbeitsmarkt in der Corona-Krise fällt gemischt aus. Kurzarbeit verhindert offenbar das Schlimmste.
in diesem Monat geplant. Kurzarbeit sei das wichtigste Instrument im Kampf um Jobs, betonte der Minister. Denn sie sichere nicht nur Einkommen, sondern auch die Existenz von Unternehmen.
Im ersten Lockdown gab es zeitweilig bis zu sechs Millionen Kurzarbeiter. Das war fast jeder fünfte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Deutschland. Bis Ende 2020 ging die Zahl wieder auf rund 2,4 Millionen zurück. Im weiteren Verlauf des zweiten Lockdowns erwartet Scheele aber einen Anstieg auf etwa 2,6 Millionen. Ein Lichtblick ist nach seinen Worten, dass die Kurzarbeit offenbar nicht in Arbeitslosigkeit mündet. Gemessen am Rückgang der Kurzarbeit hätte man ansonsten eine weitaus größere Arbeitslosigkeit haben müssen. Im Februar waren bei der BA rund 2,9 Millionen Erwerbslose registriert. Das waren 509 000 mehr als im gleichen Monat des Vorjahres.
Der vergleichsweise moderate Anstieg ist allerdings teuer erkauft. Die BA gab im vergangenen Jahr 61 Milliarden Euro aus. Allein 22,1 Milliarden Euro kostete die Kurzarbeit. Laut Scheele gaben die Arbeitsagenturen 2020 für die Kurzarbeit zum Teil an einem einzigen Tag 500 Millionen
Euro aus – gut dreimal so viel wie im gesamten Jahr davor. Da waren es lediglich 157 Millionen Euro. Die Anfang 2020 noch stattlichen BA-Reserven von rund 26 Milliarden Euro sind mittlerweile aufgebraucht. Der Bund springt deshalb mit Zuschüssen ein. Auf diese Weise soll zumindest bis 2023 auch ein Beitragsanstieg in der Arbeitslosenversicherung vermieden werden. Mit aktuell 2,4 Prozent liegt der Beitragssatz allerdings auf einem historischen Tief. Noch niedriger war er zuletzt in den 1970er Jahren.
Ein weiteres Problem der Corona-Pandemie ist der deutliche Zuwachs bei der Langzeitarbeitslosigkeit. Gab es 2019 noch etwa 695 000 Personen, die länger als ein Jahr ohne Job waren, so sind es inzwischen wieder rund eine Million. Am stärksten betroffen sind Zeitarbeiter und Geringqualifizierte. Man dürfe sich nicht an den hohen Sockel der Langzeitarbeitslosigkeit gewöhnen, betonte Heil. Das ist allerdings leichter gesagt als getan. So haben etwa zwei Drittel aller Langzeitarbeitslosen
keine abgeschlossene Berufsausbildung, was ihren Wiedereinstieg in einen Job gerade in Corona-Zeiten erst recht erschwert. Das von Heil gelobte „Teilhabechancengesetz“ist hier offenbar auch kein Königsweg. Durch die seit 2019 geltenden Regelungen kamen nach seinen Worten bislang nur 55 000 Langzeitarbeitslose wieder in Lohn und Brot.
Viele Schulabgänger haben wegen der Corona-Krise ebenfalls schlechte Karten. Nach Angaben der Gewerkschaften gab es im vergangenen Jahr einen Rückgang von elf Prozent bei den neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen. Dabei können die Unternehmen auch hier schon auf entsprechende Förderprogramme zurückgreifen. Heil plant nun den Ausbau bestimmter Maßnahmen. So soll etwa die Ausbildungsprämie für jene Betriebe verdoppelt werden, die die Zahl ihrer Lehrstellen stabil halten oder gar aufstocken.
„Wir werden nicht jeden einzelnen Arbeitsplatz retten können“, resümierte der Arbeitsminister. Aber die Chancen stünden gut, um auch in Zukunft Massenarbeitslosigkeit zu verhindern.