Tesla kritisiert Genehmigungsverfahren

(dpa) Tesla greift zu scharfer Kritik an den Genehmigungsverfahren für sein Elektroauto-Werk bei Berlin. Der US-Konzern argumentiert in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme, die Fabrik helfe durch Verbreitung von E-Mobilität im Kampf gegen die Erderwärmung. „Der deutsche Genehmigungsrahmen für Industrieund Infrastrukturprojekte sowie für die Raumplanung steht in direktem Gegensatz zu der für die Bekämpfung des Klimawandels notwendigen Dringlichkeit der Planung und Realisierung solcher Projekte“, kritisierte Tesla. „Besonders irritierend“sei, dass es 16 Monate nach dem Antrag noch keinen Zeitplan für die Erteilung einer endgültigen Genehmigung gebe. Das „eklatanteste Problem“sei, dass in aktuellen Verfahren

und Gesetzen Projekte, die den Klimawandel bekämpften und solche, die ihn beschleunigten, gleich behandelt würden.

Tesla will in seinem ersten europäischen Werk in Grünheide in Brandenburg im Sommer die Produktion aufnehmen und mit der Zeit 500 000 Autos pro Jahr fertigen. Der US-Konzern baut bisher mit vorläufigen Zulassungen. Die Arbeiten wurden wiederholt nach dem Vorgehen von Umweltverbänden unterbrochen. Unter anderem ging es dabei um die Umsiedlung von Tieren. Kritiker warnen auch vor Risiken für die Trinkwasser-Versorgung der Region.

Das Bundeswirtschaftsministerium verwies darauf, dass in dieser Legislaturperiode acht Gesetze zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung in Kraft getreten seien.