Wer darf die Saarland-Ampel auf Rot stellen?

(dik) Wer darf die Saarland-Ampel auf Rot stellen? Die SPD-Landtagsfraktion hat am Montag von Sozialministerin Monika Bachmann (CDU) Antworten darauf angemahnt, welche Experten die CDU/SPD-Landesregierung bei der Frage nach der Verordnung der letzten Ampel-Phase des Saarland-Modells beraten und nach welchen Kriterien ein erneuter Lockdown kommen könnte. „Das ist nicht die Aufgabe des Parlaments oder einer Fraktion“, sagte SPD-Fraktionschef Ulrich Commerçon vor Journalisten im Landtag. Die SPD-Fraktion fordere seit Monaten ein, dass sich die Verordnungen nicht nur an den Inzidenzzahlen orientierten. Der Homburger Pharmazie-Professor Thorsten Lehr und der Homburger Virologe Dr. Jürgen Rissland hatten sich überrascht über die Einführung des Saarland-Modells gezeigt (wir berichteten). Die Umstellung der Saarland-Ampel auf Gelb war wegen des dreimaligen Überschreitens des Sieben-Tage-Inzidenz-Werts von 100 erfolgt. Wann jedoch die CDU/

SPD-Landesregierung die Ampel auf Rot stellen wird, hänge vor allem von der Belegung der Krankenhäuser mit schwer an Corona erkrankten Patienten ab, hieß es stets. Wie hoch die Belegungszahl der Intensivbetten mit Corona-Betten allerdings sein darf, ehe es zum Umschalten der Ampel auf Rot kommt, konnte am Montag kein Regierungs- oder Oppositionsvertreter sagen. Die Gewerkschaft Verdi protestiert in diesen Tagen wegen der bereits bestehenden Überlastung der Pflegekräfte in den Krankenhäusern.

CDU-Fraktionschef Alexander Funk erklärte, dass es keine bestimmte Zahl belegter Intensivbetten gibt, an der die Regierung die Entscheidung festmact. Professor Sören Becker, Leiter des Instituts für Medizinische Mikrobiologie und Hygiene, berate die Regierung in dieser Frage. „Wenn Becker Alarm schlägt, muss die Politik handeln“, betonte Funk.