Krach um Vorsitz im Wasserzweckverband Warndt
SPD-Fraktion in Völklingen setzt sich im Stadtrat durch und fordert statt eines Vorstehers einen Zwei-Personen-Vorstand.
Es muss gekracht haben im Wasserzweckverband Warndt. Der Völklinger Stadtrat hat nämlich auf Antrag der SPD-Fraktion in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, dass die Satzung des Zweckverbandes geändert werden soll. Bisher wechselten sich die Verwaltungschefs von Völklingen und Großrosseln mit der Verbandsführung ab. Deshalb ist Großrosselns Bürgermeister Dominik Jochum (CDU) derzeit der Verbandsvorsteher. Künftig soll es nun einen Verbandsvorstand geben, dann wären die beiden Verwaltungschefs gleichberechtigt. Dem muss die Verbandsversammlung noch zustimmen.
Die SPD-Fraktion schreibt in ihrem Antrag: „Somit wäre das Vier-Augen-Prinzip gewahrt und Entscheidungen müssen gemeinsam getroffen werden. Alleingänge eines Verbandsvorstehers oder einer Verbandsvorsteherin wären ausgeschlossen.“ Nur die Fraktion Wir Bürger Völklingen stimmte im Stadtrat dagegen. Jochum will von einem Streit nichts wissen und betonte auf SZ-Anfrage die gute Zusammenarbeit mit Völklingens Oberbürgermeisterin Christiane Blatt (SPD). Er habe nur vorgeschlagen, den Mitgliedern der Verbandsversammlung zweimal pro Jahr die Gelegenheit zu geben, wichtige Unterlagen wie den Wirtschaftsplan einzusehen, weil es keinen Rechnungsprüfungsausschuss gebe. „Das war ein Angebot, aber nicht erwünscht“, sagte Jochum. Die Mitglieder fühlten sich in der Versammlung ausreichend informiert.
Ob die Satzungsänderung aber wirklich kommt, ist noch nicht sicher. Sie soll am 1. Juni während einer Sitzung der Verbandsversammlung beschlossen werden. Nach Angaben von Geschäftsführer Tobias Speicher sitzen in der Versammlung neben den beiden Verwaltungschefs zehn Vertreter aus dem Völklinger Stadtrat und neun aus dem Rosseler Gemeinderat. Stephan Tautz, Fraktionschef von Wir Bürger, sagte, die beiden Vertreter seiner Fraktion würden dagegen stimmen, es sei denn, sie würden nach dem Stadtrats-Votum per Weisung verpflichtet, für die Satzungsänderung zu stimmen. Für ihn sei die interkommunale Zusammenarbeit sehr wichtig. Pressesprecher Sebastian Feß: „Es obliegt dem Völklinger Stadtrat, in der nächsten Sitzung darüber zu entscheiden, ob eine Weisung an die Völklinger Mitglieder der Verbandsversammlung erteilt wird.“Die nächste Ratssitzung ist am 20. Mai.