Grüne wollen baldige Entscheidung zu Taurus-Lieferung an die Ukraine

(dpa) Die Grünen haben die Bundesregierung zu einer baldigen Entscheidung über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine aufgefordert. Co-Parteichef Omid Nouripour sagte am Dienstag: „Es ist jetzt, nachdem monatelang darüber diskutiert worden ist, verständlich, dass die Ukraine hofft, dass die Entscheidung sehr bald kommt“. Seines Wissens nach werde genau diese Frage sehr eng abgestimmt mit den Partnerstaaten. Es gebe seit Beginn des Jahres einen massiven Beschuss gerade von zivilen Zielen in der Ukraine durch Russland.

Der Taurus ist einer der modernsten Flugkörper der Luftwaffe. Die Waffen finden auch aus großen Höhen und Entfernungen ihr Ziel und können zum Beispiel Bunkeranlagen zerstören. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Anfang Oktober entschieden, vorerst keine TaurusMarschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Dahinter steckte die Befürchtung, dass auch russisches Territorium von den Präzisionswaffen mit einer Reichweite von 500 Kilometern getroffen werden könnte. Politikerinnen und Politiker von Grünen, FDP und CDU hatten vor kurzem die Notwendigkeit der Waffen für die Ukraine betont.

Im Zusammenhang mit einer möglichen Lieferung von Eurofighter-Kampfjets an Saudi-Arabien hatte die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Montag gesagt: „Wer Eurofighter nach Saudi-Arabien exportiert, der muss auch umgehend den Taurus an die Ukraine liefern.“

Derweil sind am Dienstag bei Drohnenangriffen auf verschiedene strategische Ziele in Westrussland nach Behördenangaben eine Frau getötet und drei weitere Menschen verletzt worden. In der Ortschaft Gornal sei eine Einwohnerin durch Splitterverletzungen nach einem Drohneneinschlag ums Leben gekommen, teilte der Gouverneur der Region Kursk, Roman Starowoit, am Dienstag auf seinem TelegramKanal mit. Ziel der Attacke war laut Medienberichten der militärisch genutzte Flughafen der Region. Im benachbarten Gebiet Orjol wurde eine Ölanlage getroffen. Moskau macht Kiew für die Angriffe verantwortlich.