Schramm soll Wagenknecht-Partei an Saar aufbauen
Die frühere Linken-Landeschefin bereitet die Gründung eines Landesverbandes vor. Tritt neue Partei bei Kommunalwahlen an?
Die frühere Landesvorsitzende der Linken, Astrid Schramm, soll sich federführend um den Aufbau der neuen Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“(kurz BSW) im Saarland kümmern.
Die 67-jährige frühere Landtagsabgeordnete, die 2021 im Machtkampf mit ihrem Widersacher Thomas Lutze (inzwischen SPD) aus der Linken ausgeschlossen worden war, ist die Landesbeauftragte der Wagenknecht-Partei für das Saarland, wie sie auf Anfrage der SZ bestätigte. „Das ist viel Arbeit, aber es macht mir Spaß“, sagte Schramm.
Die Partei Bündnis Sahra Wagenknecht war am Montag von 44 Mitgliedern gegründet worden. Die in Merzig-Silwingen wohnhafte Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht wurde zur Bundesvorsitzenden gewählt, in einer Doppelspitze mit der früheren Chefin der Linksfraktion, Amira Mohamed Ali. Ihr Ehemann Oskar Lafontaine will in der Partei keine Funktion übernehmen, dürfte aber einer ihrer wichtigsten Ratgeber sein.
Als Landesbeauftragte will Schramm, die im Landtag von 2009 bis 2022 eng mit Lafontaine zusammenarbeitete, unter anderem Mitglieder werben und den Aufbau eines Landesverbandes vorantreiben.
Ob die Wagenknecht-Partei zur Kommunalwahl am 9. Juni antreten wird, ließ sie offen. „Das wird später zusammen mit Berlin entschieden“, sagte Schramm. Eine Kandidatur in den Kommunen wäre aus ihrer Sicht jedenfalls eine mögliche Option.
Sollte die Partei antreten wollen, müsste sie in den Kommunen bis Anfang April allerdings genügend Unterstützungsunterschriften sammeln – je nach Größe der Gemeinde zwischen 81 und 189. Es sei noch nicht klar, ob es möglich sei, die Fristen einzuhalten, sagte Schramm.
Die Partei will in diesem Jahr in jedem Fall zu vier Wahlen antreten: zur Europawahl am 9. Juni, von der sich Wagenknecht eine „bundespolitische Signalwirkung“erhofft, sowie zu den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September.
Vor der Gründung eines Landesverbandes soll zunächst der erste Bundesparteitag am 27. Januar in Berlin abgewartet werden, der auch die Liste zur Europawahl aufstellen wird, für die Wagenknecht bereits personelle „Überraschungen“ankündigte. Ob für diese Liste auch Saarländer antreten werden, ist bisher nicht bekannt.
Klar ist aber bereits, dass aus dem Saarland zehn Delegierte an dem Parteitag teilnehmen werden, darunter Schramm, der ehemalige Linken-Landtagsabgeordnete Ralf Georgi und der ehemalige LinkenBundestagsabgeordnete sowie ExGeschäftsführer der Linksfraktionen im Bundestag und im Landtag, Volker Schneider.