Gesundheitsminister Jung schmort im eigenen Saft

Gesundheitsminister Magnus Jung (SPD) steht vor großen Aufgaben. Er muss in absehbarer Zeit – unter dem Reformdruck des Bundes – einen Krankenhausplan präsentieren, der diesen Namen verdient. Wo sind im Saarland Klinik-Kooperationen und -Konzentrationen sinnvoll? Welche Kliniken sind nicht mehr finanzierbar? Fragen, zu denen sich Jung bisher nicht positioniert hat. Nur das Ziel im Saarland ist klar: eine zukunftsfeste Versorgungsstruktur mit hoher Qualität zimmern.

Dass ein Minister sich im Vorfeld wichtiger Entscheidungen, die meist von öffentlichem Wehklagen begleitet werden, intern mit Fachleuten berät, versteht sich. Aber Jung hat jetzt eigens einen „Expertenrat“etabliert, der ihn bei der Krankenhausplanung ganz offiziell unterstützen soll. Kein gutes Signal. So entsteht das Bild eines mutlosen Ministers. Braucht Jung einen Expertenrat an seiner Seite, weil er die Verantwortung nicht alleine tragen will?, fragt man sich.

Auch die Zusammensetzung des von Jung bestellten, SPD-lastigen Gremiums enttäuscht: Keiner der ernannten Gesundheitsexperten steht noch im aktiven Berufsleben. Dabei hat sich im Klinik-Bereich nicht erst seit Corona viel verändert. Ex-SR-Intendant Thomas Kleist etwa, der künftige Leiter des Expertenrats, war vor 25 Jahren für drei Jahre Gesundheits-Staatssekretär in den Kabinetten von Oskar Lafontaine und Reinhard Klimmt. Auch gehört kein Mediziner zu der Runde. Obwohl doch bei der Umsetzung einer Krankenhausreform nicht nur ökonomische Fragen zu beantworten sind.

Und wenn schon ein offizielles Gremium, dann hätte man sich gewünscht, dass der Gesundheitsminister nicht nur im eigenen Saft schmort, weil er personell auf die saarländische Lösung setzt. Kein Blick von außen also. Wo sollen da die großen Würfe herkommen?