Was Quierschied für Buslinien berappen soll
Am Donnerstag ist in Quierschied die erste Gemeinderatssitzung des Jahres. Dann geht es auch um die Kommunal- und Bürgermeisterwahl.
QUIERSCHIED Ein guter und bezahlbarer öffentlicher Nahverkehr beschäftigt am Donnertag, 18. Januar, ab 18 Uhr den Quierschieder Gemeinderat zum Auftakt des Sitzungskalenders 2024. Außerdem werfen die Kommunal- und Europawahlen in der Tagesordnung erste Schatten voraus.
Die Wahl des Bürgermeisters findet mit der Wahl zum Europaparlament am 9. Juni statt. Gemäß den Vorschriften der Wahlordnung ist es erforderlich, dass eine Bekanntmachung zu den Wahlvorschlägen für die Bürgermeisterwahl und eine entsprechende Stellenausschreibung veröffentlicht wird.
Da sich sowohl die drei amtierenden Beigeordneten als auch Bürgermeister Lutz Maurer zur Wahl stellen, sehen die Bestimmungen außerdem vor, dass der Gemeinderat eine Wahlleitung und eine stelltvertretende Gemeindewahlleitung bestellen muss.
Der Gemeinderat hatte bereits mit Beschluss vom 14. September 2023 Yannick von Ehren als Gemeindewahlleiter bestimmt. Nunmehr geht es darum, ob Antje Dörr seine Stellvertreterin wird. Sie hat ihren Dienst zum 1. Januar des Jahres angetreten und steht deshalb ab sofort für das Amt zur Verfügung.
In der Q.lisse wird zu Beginn des Jahres ein weiteres neues Gesicht erwartet. Als Nachfolger des im Oktober letzten Jahres verstorbenen Ratsmitglieds Willi Conrad (AfD) soll Michel Dörr als Nachfolger und neues Ratsmitglied eingeführt und verpflichtet werden. Das hat in der Dezember-Sitzung nicht geklappt (die SZ berichtete).
Gute Nachrichten gibt es in den Vorlagen zu den Wassergebühren. Auch die Lage auf dem Strommarkt hat sich im Jahr 2023 leicht entspannt. Die Gemeindewerke rechnen mit geringeren Wasserbezugskosten gegenüber dem Vorjahr und können somit die Verbrauchsgebühr sowie die Bereitstellungsgebühren senken. Andererseits kommt es jedoch zu Steigerungen bei den Abwassergebühren.
Der Gemeinderat wird über die Neufassung des Gebührenverzeichnisses zur Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren, Entsorgungsgebühren, Kleineinleitergebühren sowie die Umlegung der Abwasserabgabe beraten. Aufgrund der Steigerung des EVS-Verbandsbeitrages auf 3,36 Euro je Kubikmeter scheint eine Erhöhung der Abwassergebühren unumgänglich. Insgesamt halten sich Verteuerungen und Preissenkungen aber die Waage, so dass am Ende der Bürger schadlos davonkommen dürfte. Die ab 1. Januar geltenden Preise sind im Bürgerinformationssystem auf der Internetseite der Gemeinde einsehbar.
Abermals in den sprichwörtlich sauren Apfel muss die Gemeinde bei den Kosten für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) beißen. Die Finanzierungsvereinbarung der Gemeinde mit dem Zweckverband ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS) sehen für das Jahr 2024 Kosten in Höhe von rund 653 000 Euro vor.
Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein weiteres Plus von etwa 84 000 Euro, das einige Ratsmitglieder inzwischen offenbar nur noch zähneknirschend und mangels einer
Alternative hinnehmen.
In zurückliegenden Ratssitzungen wurden die seit Jahren immens steigenden Kosten für den ÖPNV immer wieder zum Thema.