Scholz gerät auch in der SPD in die Defensive
Die Kritik an Kanzler Olaf Scholz wird auch in der SPD lauter. Man vermisst Führung und Empathie, das wird zunehmend auch öffentlich geäußert. Wie konnte es soweit kommen? Über die Entfremdung zwischen der SPD und ihrem Kanzler.
Der Bundespräsident und die Politik der Regierung ist eigentlich etwas, was nicht zusammengehört. Das Staatsoberhaupt schwebt qua Verfassung über dem politischen Alltag und mischt sich nur in wirklichen Krisen ein. Offenbar aber hält Frank-Walter Steinmeier die derzeitige Lage für eine solche. Der frühere SPD-Kanzleramts- und Außenminister meldete sich ungewöhnlich deutlich zu Wort und kritisierte das Erscheinungsbild der Bundesregierung. „Wenn die Glaubwürdigkeit einer Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind oder von internem Streit, der nach außen dringt, überlagert werden“, sagte Steinmeier.
Wumms. Der Bundespräsident reagierte mit seiner Äußerung auf Umfragen, nach denen das Vertrauen der Bürger in die Regierung so niedrig wie noch nie ist. Und auch im Schloss Bellevue kommt man nicht umhin, auch das Agieren des Kanzlers als Regierungschef kritisch unter die Lupe zu nehmen.
Olaf Scholz stürzt derzeit in den Umfragen massiv ab. Mit der Arbeit des SPD-Regierungschefs sind laut jüngstem ARD-Deutschlandtrend aus dem Januar nur noch 19 Prozent zufrieden. Das ist der niedrigste Wert für einen Kanzler oder eine Kanzlerin seit Beginn dieser Erhebungen 1997.
Nun sind Umfragen das eine, die Abstimmung an der Wahlurne das andere. Doch Stimmungen können sich auch unabhängig von Zahlen ausdrücken. Das hat Scholz diese Woche auch erfahren, auf bittere Weise. Beim Europameisterschaftsspiel der Handball-Nationalmannschaft ist der Kanzler in Berlin vor Ort im Stadion – und es gibt ein Pfeifkonzert im Publikum. Es ist nur eine Momentaufnahme, aber eine, die dem erfahrenen Politiker Scholz zu denken gegeben haben dürfte.
Irgendetwas ist verrutscht, das räumen auch enge Weggefährten des Kanzlers ein. Ein Versuch der Erklärung ist, dass Scholz im vergangenen Jahr zu oft Versprechen abgegeben hat, die er wieder abräumen musste. So erklärte er die starken Zustimmungswerte der AfD, die im Frühjahr parallel zum erbitterten Streit in der Regierung über das Heizungsgesetz in den Umfragen an Fahrt zugelegt hatte, zu einem vorübergehenden Spuk. Scholz hoffte auf einen Neustart seiner Regierung nach der Sommerpause. Doch das Streiten ging trotz Pause und Kabi
nettsklausur weiter. Die AfD-Werte, denen Meinungsforscher vor allem die Unzufriedenheit mit der Regierung zuschreiben, blieben hoch, sie ist im Bund seit Monaten zweitstärkste Kraft.
Es folgte der vom Kanzler vorgeschlagene Deutschlandpakt mit der Opposition. Wichtigstes Thema: Die Bekämpfung der illegalen Migration im Land. Auch das Thema Abschie
bungen rückte in den Fokus, Scholz versprach via Interview, „in großem Maße“abzuschieben. Das Versprechen wird er selbst bei größten Anstrengungen nicht halten können.
Dann folgte das Verfassungsgerichtsurteil zum Haushalt. Scholz versprach am selben Tag, es werde sich für den Bürger nichts ändern, die Regierung werde das schon hinbiegen. Dahinter stand die richtige
Absicht, keine Panik zu verbreiten, klarzustellen, dass staatliche Leistungen weiter fließen. Das trat zwar ein, dennoch: Die folgenden Sparpläne der Ampel treffen die Bürger in vielfältiger Weise. Deswegen werden die Scholz`schen Mantras, die im Kern immer lauten: „ich werde das schon schaukeln“, mit jedem Mal ein wenig schaler.
Das empfinden auch die SPD-Abgeordneten so. Denn auch in der Fraktionsführung und im WillyBrandt-Haus schaut man auf Umfragewerte. Jüngster Schock: Im aktuellen „Trendbarometer“von RTL und ntv kommen die Sozialdemokraten nur noch auf 13 Prozent. Es ist der schlechteste Wert seit rund drei Jahren.
So erklärt sich auch ein bemerkenswerter Auftritt von SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich. Ihm ist vor der Fraktionsklausur der Frust über die Regierungspolitik deutlich anzumerken. Öffentliche Kritik am Kanzler verkneift sich Mützenich zwar, aber er verweist auf die lange Geschichte seiner Partei, die Macht des Parlaments. Da ist einer, der sagt: Notfalls nehmen wir das jetzt in die Hand.
Hinter verschlossenen Türen wird dann auch mehr als zweieinhalb Stunden diskutiert – und der Kanzler gerät in die Defensive. Die Debatte mit mehreren Dutzend Wortmeldungen endete erst am Abend. Die Fraktionsführung hatte die Debatte im Rahmen der zweitägigen Klausurtagung der Bundestagsfraktion angesetzt, weil die Stimmung wegen schlechter Umfragewerte, den bevorstehenden schwierigen Landtagswahlen in Ostdeutschland und den Bauernprotesten angespannt war.
Man wolle Scholz auch gegenüber den Koalitionspartnern öfter auf den Tisch hauen sehen, klarmachen, wer das Sagen hat. Bekommt Scholz noch einmal die Kurve? Langjährige Weggefährten aus der eigenen, aber auch von Konkurrenz-Parteien, trauen ihm das durchaus zu. Scholz werde oft unterschätzt, am Ende habe er immer den Weg zurück gefunden, heißt es. Abschreiben will ihn niemand.
In den jüngsten Umfragen kam die SPD von Kanzler Scholz zuletzt nur noch auf 13 Prozent.