Rechtsextreme Fantasien in der AfD sind nicht neu
Sportveranstaltungen auf internationaler Ebene haben etwas Verbindendes, besonders, wenn das nationale Team erfolgreich ist. Das Jahr 2024 bietet mit Fußball- und Handball-EM im eigenen Land eigentlich Anlass genug für ein Lagerfeuergefühl in Deutschland. Gemeinsam Daumen drücken, gemeinsam jubeln. Doch es braucht in diesen Januartagen schon viel Fantasie, um sich vorzustellen, dass sich so ein kollektives Glück wieder einstellt.
Denn das gemütliche Zurücklehnen ist vorbei, Sportevents reichen nicht mehr aus, um Gräben in der Gesellschaft kurzzeitig zu überdecken. Und das ist auch gut so. Es gilt vielmehr zu zeigen, aus welchem Holz unsere demokratische Gesellschaft geschnitzt ist. Dafür beginnen die Menschen auf die Straße zu gehen. Klare Kante zu zeigen. Es können gar nicht genug sein.
Recherchen des Medienhauses Correctiv zufolge hatten sich AfDPolitiker, Neonazis und Unternehmer im November in einem Hotel nahe Potsdam getroffen, um die Vertreibung von Millionen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte zu planen.
Nun ist das leider kein neuer Sound. Wer der AfD im Bundestag zuhört, hat genau diese rechtsextremen Fantasien immer wieder vernehmen können. Das Diffamieren demokratischer Institutionen, das Herabwürdigen von Demokraten und auch das Beschreiben einer Gesellschaft ohne Einwanderung, das Ausweisen von ganzen Bevölkerungsgruppen aus dem eigenen Land – all das kommt seit Jahren in AfD-Reden vor. Doch die Bilder des Treffens im öffentlichen Raum, einem Hotel, haben die Absichten der AfD und ihrer Getreuen nun im wahrsten Sinne bildlich vor Augen geführt.
Der berechtigte Ärger über die schlechte Regierungspolitik der Ampel führte im vergangenen
Jahr zu einem sehr non-chalanten Hinwegsehen über die rechtsextremen Positionen der AfD.
Das Dagegensein, das Wettern über das politische Establishment in Berlin, der eigene Frust überwogen bei vielen. Doch die Vertreibungspläne, die bei dem Treffen besprochen wurden, haben auch den Fokus darauf gelenkt, wofür die AfD noch alles kämpft: Die AfD will gegen fast jeden in diesem Land vorgehen. Die Partei ist staatszersetzend, will Deutschland abschaffen. Sie ist nicht in der Schmuddelecke, weil andere Parteien sie da hineinreden. Sondern, weil sie einen neuen Staat will, der sich von all dem verabschiedet, was dieses Land ausmacht, und was Kritiker der demokratischen Parteien doch eigentlich so gern bewahren wollen. Jedes Lagerfeuergefühl im Land würde von der AfD ausgetreten.
Bürger und Bürgerinnen wehren sich. Gut so! Egal ob konservativ, liberal, sozialdemokratisch, jung, alt, aus welchem Milieu – es geht jetzt um mehr als um Parteipolitik.
Die Nervosität der AfD-Führung, die so gerne das bürgerliche Gesicht wahren würde, ist bereits greifbar. Denn diese Ablehnung geht ins Mark einer Partei, die stets tönt, dieses Land würde sich abschaffen. Mitnichten. Die Menschen in Deutschland wollen Demokratie, Freiheit und Wohlstand behalten. Nur sie können die Gräben, die die AfD maßgeblich ausgehoben hat, wieder zuschütten. Dagegen kommt die AfD nicht an. Es wird Zeit.