Droht ein weiterer längerer Leerstand?
Nachdem die Wasgau AG die Schließung ihres Marktes in Friedrichsthal bekanntgegeben hat, stellt sich die Frage, wie es mit dem Gebäude weitergeht.
FRIEDRICHSTHAL Das Gerücht, dass die Pirmasenser Firma Wasgau Produktions & Handels AG ihren Markt in Friedrichsthal schließen könnte, ging in der Stadt schon länger um. Zu Beginn des Jahres wurde es zur traurigen Gewissheit. Der Markt in der Straße Untere Hofwiesen wird schließen. Die Begründung: „Das Geschäft ist nicht so profitabel gelaufen wie erwartet.“So die WasgauPressesprecherin Isolde Woll. Der Mietvertrag wurde zum 31. Oktober gekündigt. Zu welchem Datum sich die Türen konkret schließen werden, ist noch nicht bekannt.
Abgesehen davon, dass damit eine weitere, bei vielen Friedrichsthalern beliebte Einkaufsmöglichkeit wegfällt, stellt sich die Frage, wer die Räume übernehmen könnte. Mehr noch: Wird sich überhaupt ein Interessent finden? Oder droht dem Gebäude ein ähnliches Schicksal wie dem alten Friedrichstahler Bahnhof? „Die angekündigte Schließung des Wasgau-Markts ist eine weitere Hiobsbotschaft für die Nahversorgung unserer Stadt“, sagte Horst-Henning Jank, Fraktionsvorsitzender der Partei Bündnis 90/Die Grünen, der SZ. Nach der Schließung des „Unverpackt-Ladens“in der Saarbrücker Straße und der Bäckerei Kappes in der Illinger Straße sei dies ein weiteres Alarmsignal für die Verantwortlichen der Stadt. „Es gilt nun, dringend die Attraktivität des Ortskerns zu steigern. Die Standortqualität für den Handel und die Lebensqualität für die Bürger muss verbessert werden“, so Jank. Das könne vor allem dadurch erreicht werden, Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und ein sinnvolles Konzept für die Flächennutzung im Bereich vorm Rathaus voranzutreiben.
Daniel Jung, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Friedrichsthaler
Stadtrat, möchte einen anderen Weg einschlagen, um Gewerbetreibende ein Engagement in Friedrichsthal schmackhaft zu machen. Die CDU erarbeitet einen Antrag, der darauf abzielt, den Gewerbesteuersatz in Friedrichsthal zu senken. „Wir werden in nächster Zeit einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat einbringen“, so Jung. „Wir denken, dass damit die Attraktivität der Stadt für Gewerbeneuansiedlungen gesteigert werden kann.“
Der Hebesatz für die Gewerbesteuer liegt in Friedrichsthal derzeit bei 455 von Hundert und ist damit der höchste im Sulzbach- und Fischbachtal (zum Vergleich: Quierschied und Sulzbach: 430). In den zehn Städten und Gemeinden im Regionalverband haben lediglich die Landeshauptstadt Saarbrücken (490) und die Stadt Völklingen (460) höhere Sätze. „Wir sollten bezüglich der weiteren Nutzung des WasgauGebäudes zügig Kontakt mit dem
Eigentümer aufnehmen, entsprechende Gespräche führen und als Stadt auch aktiv neue Nutzer suchen und dabei eben auch positive Anreize setzen.“Von einer sogenannten „Leerstandssteuer“, wie sie einige
„Wir werden einen Antrag in den Stadtrat einbringen, der darauf abzielt, den Gewerbesteuersatz zu senken.“Daniel Jung Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat Friedrichsthal
rheinland-pfälzische Kommunen, zuletzt etwa Landau und TrabenTrarbach, ins Spiel gebracht haben, hält Jung dagegen eher wenig. „Abgesehen von verfassungsrechtlichen Bedenken und dem zusätzlichen bürokratischen Aufwand zur Erhebung der Steuer, setzen wir grundsätzlich auf die Vernunft der am Markt Beteiligten und nicht auf Zwangsmaßnahmen.“Ein Eigentümer, der seine Immobilie nicht vermietet, schneide sich am Ende schließlich selbst ins Fleisch. Eine „Leerstandssteuer“käme lediglich bei Einzelfällen infrage. Etwa dort, „wo aus objektiv nicht nachvollziehbaren Gründen keine Anstalten gemacht werden, sich um eine sinnvolle neue Nutzung zu bemühen, sondern man die Immobilien leer stehen und verwahrlosen lässt“, wie Jung hinzufügt.
Unterdessen sieht Nadine Klein von der Fraktion der Bürger für Friedrichsthal, nicht die Höhe der Gewerbesteuer als Beweggrund für ein Ja oder Nein der Ansiedlung eines größeren Handelsunternehmens. „Generell standen wir bisher erhöhten Steuerbelastungen immer sehr kritisch gegenüber. Im Fall des Wasgau-Markts denken wir jedoch nicht, dass eine Steuersenkung bei solch großen Handelsunternehmen ausschlaggebend für eine Ansiedlung ist“, meint Klein. Die Attraktivität des Standorts sowie die Einwohnerzahlen stünden ihrer Meinung nach bei solchen Entscheidungen eher im Fokus. Laut der Wasgau AG sei ja eben die „fehlende Wirtschaftlichkeit an einem schwierigen Standort“der Grund für die Entscheidung zur Schließung des Marktes gewesen. Nadine Klein setzt auf eine aktive Vorgehensweise der Stadt: „Da es in den letzten Jahren bereits Anfragen von Handelsketten zu eventuellen Ansiedlungen gab, sollte die Stadt nun diese Interessenten aktiv angehen, um einen eventuellen, längeren Leerstand des jetzigen Wasgau-Gebäudes zu verhindern.“Was die kleineren Gewerbetreibenden im Ort angehe, solle die Stadt versuchen, es ihnen so angenehm und unkompliziert wie möglich zu machen, und vor allem unterstützend tätig sein, um eine gewisse Attraktivität zu bieten.