Merz’ Erfolg hängt vom Abschneiden der AfD ab
AAknadnenrsC aDlsUK-aCnhzelefr F OrileadfrSicchholz Merz in diesen Tagen beruhigt auf das politische Hier und Jetzt blicken. Bei Scholz wachsen die Zweifel in den eigenen SPDReihen, ob der Kanzler sich und seine Partei wieder aus dem Krisentief herausführen kann.
Zwar hat es noch vor einigen Monaten ähnliche Bedenken in der Union über Friedrich Merz gegeben, doch neuerdings sieht sich der Sauerländer umzingelt von Unterstützern, von denen plötzlich alle schon immer gewusst haben, dass er der Richtige für die Union gewesen ist. Selbst im fernen Bayern in der CSU; selbst unter den CDUMinisterpräsidenten. Der Erfolg in den Umfragen macht Freunde. Erfolg ist aber auch gefährlich. Zumal dann, wenn er sich zu einem großen Teil aus der Schwäche der anderen speist. Also aus den vielen Fehlern der Ampel.
Die Bestandsaufnahme ist die: Im Bundestag treibt die größte Oppositionsfraktion mit Merz an der Spitze die Koalition vor sich her, manchmal führt sie sie auch vor wie neulich bei der Debatte über die Bauernproteste. Das neue Grundsatzprogramm der CDU hat die erste wichtige Hürde mit dem Beschluss des Bundesvorstands in Heidelberg genommen, und wer glaubt, die Union könne nicht mehr konservativ, der wird darin in Teilen eines Besseren belehrt.
Auch persönlich scheint Merz eine Art Wandlung vollzogen zu haben – er wirkt weniger verbissen und ist schon länger nicht mehr unbeherrscht aufgetreten beziehungsweise hat entsprechend geredet. Die Ziele, die er für sich auf dem Weg der Erneuerung der CDU nach der Wahlschlappe 2021 gesetzt hat, hat er bisher weitgehend erreicht. Manch einer rechnet daher fest damit, dass der Vorsitzende beim Parteitag im Mai auch ein Signal in Sachen K-Frage setzen wird. Bis dahin muss Merz den Erfolg der Union aber verstetigen.
Die zerstrittene Ampel-Koalition, so hat es den Anschein, wird ihren Teil weiterhin dazu beitragen. Ins Spiel kommt nun wieder die AfD, zu der sich Merz im vergangenen Sommer so missverständlich geäußert hatte, dass ihm der eigene Laden beinahe um die Ohren geflogen wäre.
Längst spricht Merz nicht mehr von den Grünen als Hauptgegner (im Bund). Mit Blick auf die Europawahl, die traditionell eine Protestwahl ist, und die drei Landtagswahlen im Osten im September sind es die Rechten, die politisch nun weiter demaskiert und gestellt werden müssen. Das dürfte auch die Erwartung derer sein, die seit den Potsdamer Enthüllungen zu Hunderttausenden auf die Straße gehen. Eine Erwartung, die freilich nicht nur auf die Union zielen kann, sondern sich an alle demokratischen Parteien richten muss.
Merz hat angekündigt, er wolle die AfD härter inhaltlich attackieren. Nur zu. Den Rechtsausleger Werteunion will er loswerden per Unvereinbarkeitsbeschluss, wenn sich dieses Problem nicht durch eine Parteigründung von alleine erledigt. Klare Abgrenzung, klare Kante, daran wird sich Merz jetzt also mal wieder messen lassen müssen. Oder anders: Sein weiterer Erfolg wird ausgerechnet davon abhängen, wie stark die AfD wieder eingedämmt werden kann. Das muss auch ihm gelingen. Sonst könnte die Merz-Kurve dann doch wieder schnell nach unten zeigen.