Der Kanzler meldet sich im Bundestag zurück

Im Berliner Regierungsviertel wird derzeit ein Buch heiß gehandelt: „Triggerpunkte“von Steffen Mau. Darin zeigen Mau und seine Co-Autoren gekonnt auf, dass eine Gesellschaft im Großen und Ganzen gut zusammenlebt und viel Konsens herrscht. Doch es gibt „Triggerpunkte“, an denen vielen der Geduldsfaden reißt und der Konsens in Frage gestellt wird. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz gehört zu den Lesern des Buchs. Und irgendwie drängt sich der Eindruck auf, dass auch bei dem SPD-Kanzler am Mittwoch ein „Triggerpunkt“erreicht war. In der Generaldebatte im Bundestag trat ein verwandelter Kanzler ans Rednerpult. Scholz drehte auf: in der Lautstärke, dem Inhalt und dem rednerischen Engagement. Oppositionsführer Friedrich Merz, der Scholz vor Weihnachten im Bundestag persönlich sehr scharf angegangen war, wusste gar nicht recht, wie ihm geschieht. Scholz war damals aufgrund des Haushaltsstreits in der Regierung in der Defensive.

Doch am Mittwoch kämpfte sich Scholz zurück – und griff Merz und dessen Redebeitrag frontal und geschickt an. Es war eine Attacke, die auch der eigenen Verteidigung diente: Miese Umfragewerte, Dauerstreit in der Ampel-Koalition und dadurch auch Kritik an seinem Führungsstil und seiner Kommunikation aus den eigenen Reihen ließ Scholz lange an sich abperlen. Doch spätestens seit den Protesten der Bauern und anderer Berufsgruppen und sehr miesen persönlichen Umfragewerten ist auch Scholz klar: Sein Vertrauensvorschuss, der auch vom hohen Amt des Bundeskanzlers herrührt, ist verbraucht. Erlebt das Land nun einen „neuen Scholz“, der weiß, dass er sich zurückkämpfen muss? Und das umsetzen kann? Beim ersten Rededuell dieses Jahres zumindest konnte Scholz punkten.

Auch Merz sparte nicht mit

Kritik und schloss eine weitere Zusammenarbeit der Union mit der Ampel-Koalition weitgehend aus. Die Regierungskoalition mache von ihrer Parlamentsmehrheit „kaltschnäuzig und rücksichtslos“Gebrauch, sagte er und nannte als Beispiele das Staatsbürgerschafts- und das Wahlrecht. Einen Punkt hatte er bei den Zuwächsen in den Umfragen für die AfD, die sich etablierten, als die Koalition sich im unrühmlichen Streit im Sommer 2023 über das Heizungsgesetz verlor.

Einig waren sich Merz und Scholz in ihrer Kritik an der AfD. Deren Rednerin, Parteichefin Alice Weidel, war noch schriller als sonst und empörte sich über eine angebliche Verleumdungskampagne gegen ihre Partei. Die Töne von Weidel waren hetzerisch. Die AfD ist mit den Enthüllungen über das Potsdamer Geheimgespräch ins Mark getroffen worden, die nächsten Monate werden für alle demokratischen Kräfte in der Auseinandersetzung deutlich härter. Da müssen auch die Fraktionen im Bundestag zusammenstehen. Dennoch: Ein Regierungschef, der energisch seine Politik verteidigt, ein Oppositionschef, der den Finger in die Wunde legt – genau das ist parlamentarische Demokratie. Und nach teilweise sehr konfusen Parlamentsdebatten im vergangenen Jahr, an denen auch Scholz nicht unschuldig war, war der Mittwoch ein guter Tag in Berlin.