Rat verursacht „Knoten im Kopf“des Bürgermeisters
Der Gemeinderat will die 750-Jahr-Feier Heusweilers finanziell absichern, aber wie das geschehen soll, geriet zum Polit-Hickhack.
HEUSWEILER Vor 750 Jahren wurde Heusweiler erstmals urkundlich erwähnt, der Ortsteil Berschweiler wird dieses Jahr sogar 800 Jahre alt. Beide Jubiläen will man im Sommer groß feiern. Der Gemeinderat beschloss am Donnerstagabend einstimmig, dass für das Heusweiler Jubiläum 12 500, für das Berschweiler Jubiläum 2500 Euro zur Verfügung gestellt werden – jeweils als so genannte Sicherungsmaßnahme; Geld fließt also, falls die Veranstaltungen Defizite schreiben sollten.
Doch bis dieser Beschluss gefasst wurde, dauerte es fast zwei Stunden. Zweimal wurden Sitzungsunterbrechungen beantragt, weil es zwei Anträge für eine finanzielle Unterstützung gab und sich die Antragsteller erst einigen konnten, nachdem Kämmererin Ursula Mack einen Lösungsvorschlag unterbreitet hatte.
SPD, GLN (Grüne, Linke, Naturverbundene Ökologische Liste NÖL), FDP und die anderen Grünen hatten zunächst einen gemeinsamen Antrag eingebracht, demzufolge der Rat 15 000 Euro für die 750-Jahr Feier zur Verfügung stellen sollte, um damit den Zeltbetrieb und das Programm zu finanzieren. Doch vor der Sitzung brachte die CDU einen erweiterten Antrag ein mit dem Vorschlag, dass nicht nur die Heusweiler 750-Jahr-Feier, sondern auch die 800-Jahr-Feier in Berschweiler sowie künftige Jubiläen und Weihnachtsmärkte in allen Ortsteilen finanziell unterstützt werden.
Manfred Schmidt (CDU) begründete diesen erweiterten Antrag damit, dass der Antrag von SPD, GLN, FDP und Grünen „zu eng gefasst“sei und die CDU für eine Gleichbehandlung aller Ortsteile sei. Stefan Schmidt (SPD) nannte den CDUAntrag „einen Placebo-Antrag“, weil darin zu oft das Wort „Willenserklärung“vorkomme und eine Willenserklärung nicht bindend sei. SPD, GLN, FDP und Grüne wollten, dass die Gemeindeverwaltung das Geld auf ein Konto einzahlt, auf dem auch die Spenden und Sponsorengelder einlaufen. Mit diesem Geld sollten dann Musikgruppen verpflichtet und ein Festzelt geordert werden.
Diesem Plan widersprach Ursula Mack heftig, da dies haushaltsrechtlich schlicht nicht möglich sei, so Mack. Die einzige Möglichkeit auf Gelder von der Gemeinde zuzugreifen, gehe über ein so genanntes Verwahrkonto, das lediglich dazu dienen könne, etwaige Verluste zu decken. Diesem Vorschlag wollte Ulrich Steinrücken (NÖL/GLN) zunächst nicht folgen: „Lassen Sie uns doch einfach mal machen!“, forderte er Ursula Mack auf. Bürgermeister Thomas Redelberger (CDU) kommentierte diese Forderung so: „Von dieser Vorgehensweise kriege ich Knoten im Kopf.“
Nachdem Stefan Schmidt eine zweite Sitzungsunterbrechung beantragt hatte und sich alle Fraktionen mit der Kämmerin besprochen hatten, wurde einstimmig beschlossen, dass 12 500 Euro für Heusweiler und 2500 Euro für Berschweiler als Defizitabdeckung zur Verfügung gestellt werden.
Zudem soll zur Gleichbehandlung aller Heusweiler Ortsteile ab 2025 in die Haushaltspläne Geld für zukünftige Jubiläen und Weihnachtsmärkte eingestellt werden. Die Programme der beiden Jubiläumsveranstaltungen sollen im März im Heusweiler Ortsrat vorgestellt werden, kündigte Ortsvorsteher Helmut Maas (CDU) an.