AfD will Kundgebung heute als „Geheimtreffen“abhalten

SAARBRÜCKEN/DILLINGEN Die AfD im Saarland will ihre Kundgebung namens „Blauer Montag“an diesem Montagabend als „Geheimtreffen“abhalten, nachdem ihr die Veranstaltung in den zunächst geplanten Räumlichkeiten in Saarbrücken-Fechingen und Quierschied untersagt worden war.

Als Ort für das Treffen (ab 19 Uhr) wird in den sozialen Medien lediglich der „Raum Saarlouis/Dillingen“angegeben, nähere Informationen sollen AfD-Mitglieder nach ihrer Anmeldung erhalten. Wie der SZ aus der Partei bestätigt wurde, handelt es sich um ein Schützenhaus in Dillingen.

Zuvor hatte der Pächter der Festhalle im Fechinger Kombibad der AfD Saar kurzfristig absagen müssen, weil der Pachtvertrag zwischen den Stadtwerken Saarbrücken und dem Pächter Partei-Veranstaltungen und Erotikmessen in der Liegenschaft ausdrücklich ausschließt.

Anschließend lehnte auch die Gemeinde Quierschied eine Buchungsanfrage der AfD für die Veranstaltungshalle Q.lisse ab. Die AfD habe kein Sicherheitskonzept vorgelegt, dies sei in diesem Fall aber unabdingbar, erklärte die Gemeinde ihre Absage.

Redner bei der Veranstaltung sind laut Partei-Ankündigung unter anderem der Kandidat für das EUParlament, Alexander Jungbluth (Rheinland-Pfalz), und der hessische Landesvorsitzende Andreas Lichert. Letzterer gilt wie der saarländische AfD-Vorsitzende Carsten Becker als Anhänger des Parteiflügels um Björn Höcke. Lichert kommt aus dem Umfeld der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB). Das Landgericht Frankfurt hatte im Jahr 2020 bestätigt, dass Lichert als „stolzes Mitglied der IB“bezeichnet werden darf.

Laut dem Gerichtsurteil (Az. 2 - 24 O 287/20), das der SZ vorliegt, erlaubte Lichert in einer ihm gehörenden Immobilie den Betrieb einer Projektwerkstatt, deren Betreiber der Identitären Bewegung zugerechnet wurde, und gehörte möglicherweise selbst zu den Betreibern. Auch sei er am Kauf einer Immobilie beteiligt gewesen, in der ein „Identitäres Zentrum“betrieben wurde.