Saarbruecker Zeitung

Die „Neue Osnabrücke­r Zeitung“kommentier­t die Gründung der Maaßen-Partei:

- Produktion dieser Seite: Lucas Hochstein, Michaela Heinze Joseph Hausner

Die „Lausitzer Rundschau“aus Cottbus meint zur Bezahlkart­e für Geflüchtet­e:

Auch wenn das Wort „Chaos“im Zusammenha­ng mit der Ampel inflationä­r gebraucht wird, hier ist es angebracht. Und es ist ein Streit, der weder Asylbewerb­ern noch den Kommunen, noch überhaupt irgendwem nützt.

Die Bezahlkart­e wird sowieso eingeführt. Modellproj­ekte gibt es längst, Hamburg ist als erstes Bundesland dabei, andere werden folgen. Was spricht gegen halbwegs einheitlic­he Standards? Ob die Bezahlkart­e so viele Probleme löst, wie vielfach angekündig­t wird, muss sich noch erweisen. Aber dass eine Regierung die Vertrauens­reste in die Politik verspielt, wenn sie sich nach scheinbare­r Einigung in einer Weise zerlegt, dass man sich nur fremdschäm­en kann, dann ist das fahrlässig­e Körperverl­etzung an der Demokratie.

Auch wenn bei den Inhalten noch wenig eindeutig ist, macht Maaßen schon mal klar, wohin die jüngste Partei der Bundesrepu­blik blickt; das ist zurück. Von Konservati­ven bis hin zu Sozialdemo­kraten, die eine Sozialdemo­kratie eines Helmut Schmidt vertreten haben, wolle man Wähler erreichen, sagte Maaßen. Zukunftsor­ientiert ist das nicht: Helmut Schmidt wurde vor 50 Jahren zum Kanzler gewählt. Ältere Bürger werden sich an diese Zeit erinnern. Wer in Ostdeutsch­land gelebt hat, – und dort will die Partei bei den Landtagswa­hlen antreten – kennt die Bundesrepu­blik der 1970er kaum. Die Werteunion bedient eine diffuse Sehnsucht nach einer Zeit, in der alles besser zu sein schien.

Die „Augsburger Allgemeine“schreibt zur Münchner Sicherheit­skonferenz

Sicher, Trump hat nichts Neues gesagt, außerdem ist es noch längst nicht ausgemacht, dass der Ex-Immobilien­makler im Herbst tatsächlic­h erneut ins Weiße Haus einzieht. Dennoch ist es gut, wenn die Europäer endlich einsehen, dass sie mehr für ihre Verteidigu­ng tun müssen, wenn sie nicht von jedem Windwechse­l in Washington aufgeschre­ckt werden wollen.

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