Linke stellt sich für Zeit nach Wagenknecht auf
Mit dem neuen Spitzenduo Heidi Reichinnek und Sören Pellmann als Vorsitzende kämpft die LinkenGruppe im Bundestag auch um das Überleben der Partei.
Erfolg im zweiten Anlauf. Nun sind Heidi Reichinnek und Sören Pellmann dort, wo sie schon vor beinahe zwei Jahren sein wollten: auf den Posten von Vorsitzenden. Im Juni 2022 hatten die aus Sachsen-Anhalt strammende Reichinnek und der Leipziger Pellmann beim Parteitag in Erfurt für den Vorsitz der Partei Die Linke kandidiert. Reichinnek unterlag gegen Janine Wissler, Pellmann gegen Martin Schirdewan. Nun haben beide im Rennen um zwei Spitzenämter erneut ihren Hut in den Ring geworfen – und dieses Mal hat es geklappt. Reichinnek und Pellmann führen künftig als Doppelspitze die zur Gruppe geschrumpften 28 Abgeordneten der Linken im Bundestag als deren Vorsitzende. Sie beerben damit Langzeit-Chef
Dietmar Bartsch, der die Fraktion seit 2015 bis zu deren Auflösung im Dezember vergangenen Jahres geführt hatte. „Die nächsten zwei Jahre entscheiden“, hatte Bartsch seiner Partei und den Abgeordneten im Bundestag noch im Januar mit auf den Weg gegeben. Bartsch, 65 Jahre alt, selbst hatte schon länger angekündigt, sich vom Vorsitz der Fraktionsspitze zurückziehen zu wollen.
Nun also haben sich Reichinnek und Pellmann in einer Kampfabstimmung bei der Gruppen-Klausur in Berlin durchgesetzt – gegen die Linken-Abgeordnete Clara Bünger und Bundesgeschäftsführer Ates Gürpinar. Bünger unterlag dabei in zwei Wahlgängen sowohl Reichinnek als auch Pellmann knapp mit jeweils 13:14. Gürpinar hatte seine Kandidatur im Laufe des Verfahrens am Montag zurückgezogen. Reichinnek spricht von einem „ehrlichen Ergebnis“. Sie erwarte auch nicht, dass die Gruppe in Zukunft alles abnicke, was sie als Vorsitzende sage. Das werde nicht passieren. So sei die Linke nicht. Pellmann wiederum äußert sich am Tag nach seiner Wahl zum CoVorsitzenden überzeugt, dass die Gruppe – nach jahrelangem Streit in der Fraktion – künftig geeint auftreten werde.
Die Linke im Bundestag will sich damit auch für die Zeit nach Sahra Wagenknecht aufstellen. Die einstige Ikone der Linken hatte mit neun weiteren Abgeordneten die Fraktion der Linken verlassen und in der Folge als „Bündnis Sahra Wagenknecht“(BSW) eine eigene Partei gegründet.
Die Linke im Bundestag startet mit ihrem neuen Spitzenduo auch den Kampf um das Überleben im Parlament wie um die Zukunft der Partei. Reichinnek, 35 Jahre alt, und Pellmann, 47 Jahre alt, sind einer breiteren Öffentlichkeit kaum bekannt. Die Linke hatte es Pellmanns
Wahlerfolg in Leipzig zu verdanken, dass sie nach der Bundestagswahl 2021 überhaupt noch im Bundestag – zunächst in Fraktionsstärke – vertreten ist. Der Leipziger Pellmann, einst Ostbeauftragter der aufgelösten Fraktion, gewann neben Gregor Gysi und Gesine Lötzsch eines von drei Direktmandaten der Linken und sicherte damit der Linken das Überleben im Bundestag.
Zwar hat sich die „Sahra-Frage“, also der Streit bei der Linken darüber, ob man für oder gegen Wagenknecht sei, mit dem Austritt der einstigen Frontfrau erledigt. Doch wie geeint die Linken-Gruppe auf Strecke tatsächlich ist, muss sich noch zeigen. Über Wagenknecht wollen Reichinnek und Pellmann aktuell nicht sprechen. Auch zu einer möglichen Zusammenarbeit mit dem BSW will Pellmann derzeit nichts sagen, schließlich fehlten vom Bündnis Sahra Wagenknecht „programmatisch Aussagen“. Das BSW habe von der Linken „viel kopiert, gerade in der Außenpolitik“. „Im Augenblick ist das BSW politischer Konkurrent“, betont der neue Co-Chef der Linken-Gruppe. Die Linke muss sich aber erst einmal um die eigene Aufstellung kümmern und hat dazu ihre Besetzung in den Bundestags-Ausschüssen geklärt. Doch Grabenkämpfe haben in der Linken Tradition und die verbliebenen 28 Abgeordneten müssen nach Jahren von internem Zwist wieder lernen, geeint aufzutreten. Im Namen der Gruppe und im Interesse der Partei. Ein Riesenjob für Reichinnek und Pellmann. Die nächsten zwei Jahre würden eine „große Aufgabe“, so die Co-Vorsitzende. „Wir wollen als starke Fraktion wieder zurück in den Bundestag, sonst müssen wir uns mit ganz anderen Fragen beschäftigen“, sagt Reichinnek über Sein oder Nichtsein.
„Wir wollen als starke Fraktion wieder zurück in den Bundestag, sonst müssen wir uns mit ganz anderen Fragen beschäftigen.“Heidi Reichinnek Co-Vorsitzende der Linken im Bundestag