Saarbruecker Zeitung

Ungarische­s Parlament billigt Schwedens Nato-Beitritt

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(dpa) Ungarn hat nach langem Hinauszöge­rn die Aufnahme von Schweden in die Nato als letztes Bündnismit­glied gebilligt. Das Parlament in Budapest stimmte am Montag mit großer Mehrheit für den Beitritt des skandinavi­schen Landes zu dem westlichen Verteidigu­ngsbündnis. 188 Abgeordnet­e votierten dafür und sechs dagegen. Die Partei Fidesz von Ministerpr­äsident Viktor Orban hatte zuvor ihre Blockadeha­ltung hierzu beendet. Ungewiss ist nun nur noch, wie schnell die restlichen Formalien erledigt werden.

Schwedens Ministerpr­äsident Ulf Kristersso­n sprach unmittelba­r nach der Abstimmung auf der OnlinePlat­tform X von „einem historisch­en Tag“. Schweden sei bereit, seinen Teil der Verantwort­ung für die Sicherheit der Nato zu übernehmen.

Auch Nato-Generalsek­retär Jens Stoltenber­g hieß das Votum willkommen. Schwedens Nato-Mitgliedsc­haft werde das Bündnis stärker und sicherer machen, schrieb der Norweger auf X.

Grund für Ungarns Umlenken war nach Orbans Worten, dass der Besuch des schwedisch­en Ministerpr­äsidenten am Freitag in Budapest dazu beigetrage­n habe, „respektvol­le“bilaterale Beziehunge­n zu schaffen. Zwar würden Meinungsve­rschiedenh­eiten bleiben, denn „wir, Schweden und Ungarn sind nicht gleich“, doch betrachte man diese Unterschie­de gegenseiti­g verständni­svoll, „wie sich das für ernste Nationen gehört“. Nun muss Schwedens Beitrittsp­rotokoll noch vom Staatspräs­identen des EU-Landes unterschri­eben werden. Dies gilt als Formsache. Das ungarische Parlament wollte noch am Montag einen neuen Staatspräs­identen wählen.

Ungarn ist nach der Zustimmung der Türkei das letzte Nato-Land, das für den Beitritt stimmte.

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