Volkskongress könnte Signale für Chinas Wirtschaft bringen

(dpa) Wenn an diesem Dienstag in der Großen Halle des Volkes zu den Klängen einer wuchtigen Militärkapelle der Volkskongress eröffnet, werden auch deutsche Wirtschaftsvertreter ganz genau hinschauen. Sie erhoffen sich Hinweise auf die Zukunft der angeschlagenen zweitgrößten Volkswirtschaft.

Harte Rededuelle wie im Bundestag sind bei der meist rund zweiwöchigen Jahrestagung des Parlaments in Peking nicht vorgesehen. Alle wichtigen Entscheidungen hat ein enger Führungszirkel der Kommunistischen Partei bereits getroffen. Die rund 2950 nicht frei gewählten Delegierten segnen nur noch ab. Dass ein eingebrachtes Gesetz abgelehnt wurde, ist in der Geschichte der Versammlung noch nie vorgekommen.

Dennoch ist der Kongress für viele internationale Beobachter das wichtigste politische Ereignis des Jahres in China, weil er Aufschluss über den künftigen Kurs des Landes gibt – auch über die angeschlagene Wirtschaft.

Die Immobilienkrise zeigt in China weiterhin ihre Wirkung. Große Immobilienentwickler stehen vor massiven Schulden, die Risiken für das Bankensystem bergen. Auch weil ihre Wohnungen plötzlich weniger wert sind, halten sich viele Chinesen mit Ausgaben zurück. Das zeigt sich sowohl an der Ladenkasse als auch bei größeren Anschaffungen. Vor dem Hintergrund der geringen Nachfrage sinken die Preise, das Land befindet sich in einer Deflation. Gleichzeitig stecken auch die Finanzmärkte in der Krise. Während die westlichen Börsen

Rekorde jagen, fallen die Kurse in China schon seit drei Jahren.

„Bislang scheint sich die Ernüchterung aus dem Vorjahr fortzusetzen“, fasst Maximilian Butek, Leiter der Deutschen Handelskammer (AHK) in Shanghai, die wirtschaftliche Lage zusammen: „Wir sehen, dass die bisher veranlassten Maßnahmen nicht ausreichen, um das Konsumentenvertrauen und die Wirtschaft insgesamt aufzubauen. Es muss schlicht mehr passieren“, so Butek. Doch wird der Kongress liefern? Signale könnte gleich zu Beginn der neue Ministerpräsident Li Qiang senden, der den Rechenschaftsbericht der Regierung vorstellen wird. Neben einem Rückblick wird sein Bericht auch einen Ausblick auf die wichtigsten Ziele des neuen Jahres enthalten.