Erneute Abstimmung zu Taurus
Beim Marschflugkörper Taurus setzt die Union die Ampel erneut unter Druck: Nächste Woche soll der Bundestag wieder über eine Lieferung an die Ukraine abstimmen.
Die Union will im Bundestag erneut über die Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an die Ukraine abstimmen lassen.
Der Erste parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte unserer Redaktion: „Die CDU/CSUFraktion wird die Frage der Taurus-Lieferung in der kommenden Sitzungswoche zur namentlichen Abstimmung im Bundestag stellen. Das Parlament muss das Heft des Handelns übernehmen.“
Demnach soll ein entsprechender Antrag am Donnerstag auf die Tagesordnung gesetzt werden. In dem Papier, das unserer Redaktion vorliegt, heißt es, man fordere die Bundesregierung auf, „endlich unverzüglich der ukrainischen Bitte nach Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern aus verfügbaren Beständen der Bundeswehr in größtmöglichem Umfang zu entsprechen“.
Zugleich betonte Frei, die Drohung von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich gegenüber den Ampelpartnern zeige deutlich, „dass dem Kanzler keine Argumente geblieben sind.
Mützenich hatte die Ampel-Parteien zu mehr Disziplin aufgerufen. Vor allem die FDP, nachdem aus den Reihen der Liberalen erneut angekündigt worden war, einem oppositionellen Unionsantrag über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern zuzustimmen. Bei der letzten Abstimmung hatte die FDPBundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann als einzige Ampel-Politikerin für einen entsprechenden Unionsantrag gestimmt.
Viele Abgeordnete der Ampel sollen demnach anderer Meinung als Kanzler Scholz sein und dessen Entscheidung gegen eine Taurus-Lieferung an die Ukraine für sachlich falsch halten. In ihrem erneuten Antrag fordert die Union dann auch, ukrainische Soldaten zum Einsatz des Waffensystems Taurus auszubilden.